Bochum. Beschäftigung schaffen für Langzeitarbeitslose will die Stadt. Allerdings hinkt sie mit der Gründung einer Beschäftigungsgesellschaft hinterher.
Eine Millionen-Förderung des Bundes macht es möglich, Langzeitarbeitslose perspektivisch wieder an den ersten Arbeitsmarkt heranzuführen. Fast 400 Bochumer profitieren seit Anfang des Jahres von dieser Maßnahme. Längst beteiligt sein an der Integration wollte auch die Stadt. Aber sie hinkt mit der Gründung einer Beschäftigungsgesellschaft hinterher. Erst jetzt soll sie auf den Weg gebracht werden.
Bochumer Beschäftigungsgesellschaft gemeinnützige GmbH (BBG) soll die 100-prozentige Tochter der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Bochum (WEG) heißen. Der Rat soll in zwei Wochen ihre Gründung beschließen, davor wird in einigen Ausschüssen beraten. Und vermutlich werden Fragen darüber aufkommen, warum die BBG erst jetzt an den Start gebracht wird.
Gafög-Beitritt ist vom Tisch
„Ja, es ist etwas Zeit verstrichen“, räumt Kämmerin Eva Hubbert ein. Aber die ursprüngliche Idee, der Arbeitsförderungsgesellschaft gemeinnützige Arbeit (Gafög) in Gelsenkirchen beizutreten und darüber Langzeitarbeitslose bei der Stadt zu beschäftigen, habe sich nach genauer Prüfung nicht umsetzen lassen. Die Inhouse-Fähigkeit, also die Vergabe eines öffentlichen Auftrags ohne Ausschreibung, sei wegen der hohen Gafög-Umsätze mit Dritten nicht möglich. Das hätte die Gafög wohl signalisieren können, als sich Bochum für einen Beitritt interessiert und darauf hingearbeitet hatte. Sie hat dies offenbar nicht getan. Teile der Lokalpolitik hatten ohnehin Zweifel, ob der Gafög-Beitritt der richtige Weg für Bochum ist. Auch hiesige Bildungsträger hatten sich beschwert und fühlten sich übergangen.
Stadt bezahlt Betreuung
Nun ist folgende Konstruktion geplant: Die BBG ermittelt den Bedarf an Stellen für Langzeitarbeitslose bei der Stadt und vergibt dann Aufträge an Dritte - wie etwa an die Gafög. „Eine enge Zusammenarbeit mit der Gafög ist insoweit zweckmäßig, als dass diese Gesellschaft über außerordentliche Erfahrung in der Umsetzung von Arbeitsmarktförderungsmaßnahmen im kommunalen Kontext verfügt“, heißt es in einer Verwaltungsmitteilung.
Diese Konstruktion ist möglich, weil Bochum nicht Gesellschafter der Gafög ist. Die eigentliche operative Arbeit der Eingliederung in den Arbeitsmarkt, d.h. die Betreuung der Arbeitslosen, übernehmen Gafög oder andere Auftragnehmer. Dafür stellt Bochum in den nächsten Jahren Mittel bereit – zunächst 546.000 Euro für 2020, am Ende dann gut eine Million Euro im Jahr 2024. „Damit werden die Durchführungskosten gedeckt“, erklärt Eva Hubbert.
Sie hält den nun eingeschlagenen Weg für eine geglückte Variante. Denn: Eine eigene Beschäftigungsgesellschaft aufzubauen, die tatsächlich auch operativ tätig ist, d.h. die Betreuung der Langzeitarbeitslosen übernimmt, würde nach Einschätzung von Sozialdezernentin Britta Anger etwa zwei Jahre dauern.
8,5 Millionen Euro Bundesmittel
Die Arbeitslosen werden aus den Mitteln des Bundes bezahlt. Etwa 8,5 Millionen Euro stehen dafür allein in diesem Jahr zur Verfügung. Momentan beziehen nach Auskunft des Jobcenters 324 Bochumerinnen und Bochumer Mittel aus dem Topf „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ (SGB §16i) sowie weitere 60 aus dem Topf „Eingliederung von Langzeitarbeitslosen (SGB §16e). Darunter sind auch bereits sechs Beschäftigte der Bogestra. Anders als die Stadt haben einige städtische Tochterunternehmen über die Gafög bereits Langzeitarbeitslose angenommen, bezahlt werden diese über das neue Förderungsinstrument. Im September werden zehn Beschäftigte bei der VBW und 15 beim USB beginnen, zuvor werden sie im August geschult. Die Arbeitsbereiche sind vielfältig: Sie reichen nach Auskunft der Stadtverwaltung vom Quartierhausmeister-Helfer über Fahrgastbegleiter bis zu gärtnerischen Hilfskräften.
65 Langzeitarbeitslosen will die Stadt in einem ersten Schritt im Rahmen des kommunalen Beschäftigungsprogramms „Gute Bochumer Arbeit“ über den „Sozialen Arbeitsmarkt“ beschäftigen. Dabei geht es um „niederschwellige Hilfstätigkeiten“, wie es heißt. Die Betreffenden sollen zur Hälfte aus Personen mit Kindern und zur Hälfte aus Personen bestehen, die 50 Jahre oder älter sind. Gerade diese Gruppe hätten es schwer, in den regulären Arbeitsmarkt zu finden. Die städtischen Tochterunternehmen hatten insgesamt einen Bedarf von 60 Arbeitsplätzen festgestellt.