Bochum. Bochums Müll wird in Herten und Wuppertal verbrannt. Die Stadt gehört dem Ekocity-Verband an. Nun will sie sich bis 2033 an diesen binden.
Beim Müll ist Bochum nicht gerade billig. In der aktuellen, vom Bund der Steuerzahler veröffentlichten Liste der Abfall-Spitzenreiter in Nordrhein-Westfalen taucht die Stadt zwar nicht unter den Top 20 auf. Aber mit der Jahresgebühr von knapp 350 Euro für einen vierköpfigen Haushalt liegt sie nah dran an den vorderen Platzierungen.
Und das könnte auf Jahre so bleiben, während die Einwohner in Nachbarstädten wie Essen (200 Euro) und Gelsenkirchen (220) weitaus geringere Gebühren bezahlen. Bis 2033 will sich Bochum an den Ekocity-Abfallwirtschaftsverband binden. Der Rat wird aller Voraussicht nach in seiner Sitzung an diesem Donnerstag einem entsprechenden Verwaltungsvorschlag folgen.
Bochum gründete Ekocity mit
Zum Hintergrund: Bochum gehörte 2002 zu den Gründern des kommunalen Zweckverbandes. Mit einem Verzicht auf die Kündigung des laufenden, bis 2023 gültigen Vertrages und einer Verlängerung um weitere zehn Jahre soll sich die Stadt nun wie die anderen Mitglieder auch bis 2033 an das Ekocity-System binden; um, wie es heißt, „für alle Beteiligten frühzeitig eine verlässliche Grundlage im Hinblick auf die notwendige Entsorgungssicherheit und eine planbare Anlagenauslastung zu schaffen“. Es gibt außerdem auch gesetzliche Vorgaben: Das Abfallwirtschaftsgesetz schreibt eine langfristige Versorgungssicherheit vor.
Bei den Anlagen geht es um die Verbrennungsanlagen in Herten und Wuppertal sowie das Ekocity-Sortiercenter an der Oberen Stahlindustrie in Stahlhausen. Dieses Konstrukt – der Verbund von Städten und Anlagen – wird, so die Bochumer Stadtverwaltung, „im Abfallwirtschaftsplan des Landes NRW als Leuchtturmprojekt der kommunalen Zusammenarbeit dargestellt“. Und Ekocity selbst verweist auf seine relativ konstanten und niedrigen Verbrennungskosten. Der durchschnittliche Mischpreis je Tonne liegt für den Zeitraum von 2004 bis 2018 bei 118 Euro. Zum Vergleich: Der Landesdurchschnitt liegt bei 157 Euro je Tonne. „Deshalb sind wir schon so selbstbewusst, zu sagen, das ist eine Erfolgsgeschichte“, sagt Thorsten Zisowski, USB-Geschäftsführer und auch einer der drei Geschäftsführer der Ekocity GmbH.
In Karnap wird günstiger verbrannt
Aber: Es gibt Müllheizkraftwerke, in denen zu deutlich geringeren Kosten der Müll verbrannt wird; allen voran in Essen-Karnap. Dort, wo auch die Städte Essen, Bottrop und Gelsenkirchen ihren Müll entsorgen, soll lediglich ein Mischpreis bis zu 80 Euro je Tonne Müll anfallen. Warum also nicht den Vertragspartner wechseln bzw. warum nutzt die Stadt nicht die Chance, über Ausschreibungen das für sie günstigste Entsorgungsangebot zu nutzen, statt sich auf Jahre an ein offenbar teureres System zu binden? Zumal: „Die Entsorgungskosten sind in aller Regel der größte Kostenfaktor in den kommunalen Gebührenkalkulationen“, heißt es beim Bund der Steuerzahler. Günstigere Konditionen bei der Verbrennung würden also die Bochumer entlasten. Bundesweit gehen die Müllgebühren weit auseinander. In einem Ranking von 2016unter 100 deutschen Großstädten belegt Bochum den 54. Platz. Am günstigsten ist Flensburg (123,31 Euro), am teuersten Leverkusen (770,79 Euro).
Jährlich gut 90.000 Tonnen Müll aus Bochum
Möglichst günstige Konditionen zu erzielen, ist indes offenbar auch mit Risiken verbunden. Bochum müsste aus dem Verbund aussteigen und die Verbrennung von jährlich gut 90.000 Tonnen Restmüll ausschreiben. Und bliebe vielleicht darauf sitzen. „Diese Kapazitäten gibt es im Moment nämlich nirgendwo auch nur im Ansatz“, sagt USB-Chef Zisowski. Auch sei es nicht möglich, in eher kurzen Intervallen über Ausschreibungen immer wieder zu versuchen, den günstigsten Vertragspartner zu finden. „Auch im Falle einer Ausschreibung müssten wir uns für zehn Jahre binden.“
Dass die Verbrennungskosten in Karnap niedriger liegen, führt der USB-Chef auf Subventionen vom Land und Quersubventionen des Eigentümers RWE zurück. Aber auch in den drei Ekocity-Anlagen gäbe es ständig Bemühungen, die Prozesse zu optimieren oder Erträge zu erhöhen, um die Abfallgebühren in Grenzen zu halten. Zisowski: „Allein die Personalkosten sind zwischen 2004 und 2018 deutlich gestiegen.“ Der Mischpreis für die Verbrennung sei dagegen stabil geblieben.