Bochum. . Wer Altöl oder -reifen entsorgt, muss bis zu 5000 statt 510 Euro Strafe zahlen. Im Kampf gegen Umweltsünder setzt die Stadt Mülldetektive ein.
Bis zu 5000 Euro müssen Bochumer bezahlen, wenn sie illegal Altreifen oder Altöl entsorgen. Um gegen Umweltsünder vorzugehen, hat die Stadt ihren Bußgeldkatalog aktualisiert und die Höhe der Strafzahlungen vervielfacht. Kostete es vor dem 1. November 2018 noch bis zu 510 Euro, Altöl und Altreifen verbotener Weise wegzuschmeißen, ist die Strafe nun fast zehnmal so hoch.
Das hat Oberbürgermeister Thomas Eiskirch am Dienstag im Rathaus mitgeteilt: „Der Müll fällt nicht vom Himmel, er kommt von den Menschen hier.“ Deswegen zieht die Stadt Konsequenzen – sie hat verwaltungsintern beschlossen, die Verwarn- und Bußgelder bei Umweltverschmutzung auf das Maximum anzuheben. So hoch, wie es der Bußgeldkatalog Umwelt des Landes NRW erlaubt.
Stadt will immer an oberer Grenze des Landes bleiben
Die illegale Entsorgung von Hausmüll sowie abgelagerter Müll an Containerstandorten kostet Bochumer, die sich erwischen lassen, nun bis zu 510 Euro. Vor dem 1. November 2018 waren es bis zu 200 Euro. Das Bußgeld für die Entsorgung von Farb- oder Lackeimern bleibt mit bis zu 1500 Euro gleich, dafür sind viele Verwarngelder angestiegen.
Kostete das Wegwerfen von Kaugummis, Zigaretten, Taschentüchern oder Pappbechern bis zur Änderung noch bis zu 20 Euro, kostet es jetzt bis zu 55. Auch die Strafe für Urinieren in der Öffentlichkeit oder die Verschmutzung durch Grillabfälle (bis 35 Euro) sowie das Nichtentfernen von Hundekot (bis 40 Euro) ist auf 55 Euro gestiegen. „Wir haben uns vorgenommen, immer an der oberen Grenze zu bleiben. Wenn das Land NRW die Maximalhöhe erhöht, werden wir die Strafen anpassen“, erklärt OB Eiskirch. Das sei eine nötige Konsequenz, um für Sauberkeit zu sorgen.
Mülldetektive gegen Umweltsünder in Bochum
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Wie hoch die Strafe letztendlich ausfällt, hänge aber vom Einzelfall ab. Ursula Beaupain, Leiterin des Rechtsamtes, erklärt: „Die Höhe des Verwarn- oder Bußgeldes hängt von der Schwere der Verschmutzung ab. Wirft jemand zum Beispiel ein Taschentuch weg, kann das Verwarngeld niedriger ausfallen. Bei Wiederholungen hingegen können die Strafen auch teuer als 55 Euro werden und in den Bußgeldbereich gehen.“
Aber wie will die Stadt es schaffen, den Umweltsündern auf die Spur zu kommen? Durch Mülldetektive. Vier davon sind seit Anfang des Jahres in Bochum unterwegs – mit Erfolg. Wenn man die Zahlen der Stadt betrachtet. Gab es im gesamten Jahr 2018 123 Ordnungswidrigkeitsverfahren, seien es alleine im ersten Quartal 2019 rund 200 gewesen.
Zahl der Mülldetektive wird verdoppelt
Daran will die Stadt anknüpfen, durch mehr Personal im Einsatz für die Umwelt. Anfang 2020 soll die Zahl der Mülldetektive auf acht erhöht werden, auch das Personal im Ordnungsamt soll mehr als verdoppelt werden: von aktuell zehn auf bald 24.