Bochum. . Freitag will die AfD in der Jahrhunderthalle Bochum einen “Bürgerdialog“ veranstalten. Das „Bündnis gegen Rechts“ hat eine Gegendemo angemeldet.
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster hat Donnerstagabend entschieden, dass die geplante AfD-Veranstaltung am Freitag in der Jahrhunderthalle Bochum stattfinden darf.
Die Landtagsfraktion der AfD lädt ab 18 Uhr zu einem „Bürgerdialog“ ein. Thema: „Tschüss, Auto!“ Es geht um Verkehrskonzepte. Veranstaltungsort soll die Gebläsehalle sein. Über die Nutzung war ein Gerichtsstreit mit der Bochumer Veranstaltungs-GmbH (eine städtische Gesellschaft) entstanden.
Die Stadt wollte den AfD-Termin verhindern, weil dort ihrer Ansicht nach rechtes Gedankengut verbreitet werden könnte. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hatte die Hallennutzung erlaubt. Dagegen legte die Stadt Beschwerde beim OVG ein – aber ohne Erfolg.
Gegendemo vom „Bündnis gegen Rechts“
Das „Bündnis gegen Rechts“ ruft mit anderen „antifaschistischen Gruppen“ für 17 Uhr zu einer Gegendemo an der Jahrhunderthalle auf. Bündnis-Sprecher Uli Borchers: „Auch wenn die AfD dieses Mal offensichtlich keine rassistischen, sondern nur klimapolitisch unsinnige Parolen verkünden will, ist es wichtig, dass das demokratische Bochum deutlich macht, dass solche Auftritte nicht akzeptiert werden.“
Bei der Polizei wurde am Donnerstag vom "Bündnis gegen Rechts" eine Gegendemo mit geschätzt 80 Demonstranten angemeldet. Am Donnerstagnachmittag kündigte wiederum die AfD an, auch mit einer eigenen Demonstration vor der Veranstaltung präsent zu sein. Wie die Landtagsfraktion der AfD auf Nachfrage mitteilte, wolle man so verhindern, dass Teilnehmer des Bürgerdialogs von Gegendemonstranten angegangen würden. Die Polizei sprach von 20 gemeldeten Teilnehmern für diese Demonstration. (B.Ki.)