Bochum. Bochums Haushaltsdefizit fällt voraussichtlich um 22 Millionen Euro geringer aus. Die Gewerbesteuer sprudelt. Aber auch Sozialkosten sinken.
Höhere Steuereinnahmen, geringere Zinsleistungen und weniger Sozialausgaben werden das geplante Haushaltsdefizit der Stadt Bochum für 2018 spürbar verringern. In ihrer Prognose geht Kämmerin Eva Hubbert davon aus, dass das Defizit nur noch 37,3 Millionen Euro statt der veranschlagten 59,5 Millionen Euro betragen und damit um 22,2 Millionen Euro geringer ausfallen wird. Das ist gegenüber der ersten Prognose des Jahres noch einmal eine Verbesserung um gut zehn Millionen Euro.
Um 12,4 Millionen Euro höher als erwartet werden die Steuereinnahmen ausfallen – davon 9,5 Millionen Euro mehr Gewerbesteuer (Plan: 165 Millionen Euro) und 1,3 Millionen Euro mehr Vergnügungssteuer aus Geldspielgeräten. „Der Glücksspielstaatsvertrag hat zu weniger Schließungen von Spielhallen geführt als erwartet“, so die Kämmerin.
Sie geht angesichts der guten wirtschaftlichen Entwicklung davon aus, dass die Verbesserung der gesamten Steuereinnahmen bis zum Ende Jahres sogar noch ein bisschen höher ausfallen könnte als das bislang schon der Fall ist. Aber schon jetzt zeige sich, dass die Stadt „auf dem richtigen Weg ist, um den Haushaltsausgleich zu schaffen.“ Der ist für 2022 vorgesehen.
Positiv wirkt sich derweil auch aus, dass Bochum 4,1 Millionen Euro weniger Zinsen für seine Kreditlast ausgeben muss. Dazu kommen noch Einsparungen im Sozialbereich. 4,9 Millionen Euro weniger wird das Dezernat von Britta Anger voraussichtlich in diesem Jahr ausgeben, u.a. weil die Asylbewerberzahlen sinken und auch die Kosten der Unterkunft rückläufig sind.