Bochum. . Bochumer Bürgerinitiativen bilden ein Netzwerk. Sie wollen bei Bauprojekten stärker beteiligt werden. Dabei helfen sollen unabhängige Vermittler.
Zu einem „Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung“ schließen sich jetzt acht Bochumer Bürgerinitiativen zusammen. Ihnen reichen die im Gesetz vorgesehenen Mitwirkungsmöglichkeiten im Verlauf von Bauprojekten nicht aus. „Die Leute in den Stadtteilen möchten früh über neue Planungen informiert werden, um dann aktiv mitwirken zu können“, so Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt vom Netzwerk.
Schon seit Dezember vergangenen Jahres sind die Initiativen im Gespräch mit der Stadtverwaltung. Sie vertreten nach eigenen Angaben die Interessen von mehr als 10.000 Bochumern und Bochumerinnen. Dies seien all die Menschen, die sich in den letzten Monaten und Jahren mit ihrer Unterschrift dazu bereit erklärt haben, die Interessen einer Bürgerinitiative zu unterstützen.
Betroffene beklagen Fehlen von Informationen
Sei es in Gerthe, wo bis zu 1000 Wohneinheiten anstelle der geplatzten Westumgehung gebaut werden könnten. Ein anderes Beispiel: Die Bürgerinitiative Werner Feld, die sich schon seit Jahren gegen den Bau einer Verbindungsstraße durch einen Grünzug in Werne einsetzt.
Grundlage für den Protest ist das städtische Wohnbauflächenprogramm. Im Kern sollen darüber für mögliche Bauprojekte geeignete Flächen im Stadtgebiet identifiziert und für den Bau von Wohnungen oder Einfamilienhäusern genutzt werden. Die Initiativen klagen über „unzureichende Möglichkeiten zur Teilhabe der Bevölkerung“ und „fast immer fehlende Informationen“ im Vorfeld von Bauflächenplanungen.
Das Netzwerk schlägt drei Eckpunkte vor, mit denen seiner Auffassung nach eine bessere Bürgerbeteiligung in Bochum durchgesetzt werden könnte. Vorbilder gebe es bereits etwa in Städten wie Freiburg, Heidelberg, Heilbronn oder Karlsruhe.
Vermittler zwischen Betroffenen und Planern
Die drei Eckpfeiler des Konzeptes sind ein Bürgerforum, frühzeitige Bürgerinformationen und ein einfach und unkompliziert zu handhabendes Bürgerfeedback, etwa über eine internetbasierte Vorhabenliste.
Nadja Zein-Draeger von der Bürgerinitiative Werner Feld erläutert den Kern des Konzeptentwurfes: „Das Bürgerforum koordiniert die Bürgerbeteiligung und informiert die Betroffenen unabhängig von Stadtverwaltung und Politik.“ Dieses Forum könnte eine Art Vermittlerrolle zwischen den Betroffenen von Projekten auf der einen sowie Politik und Verwaltung auf der anderen Seite haben.
Treffen mit dem Stadtbaurat
Natürlich, so unterstreicht das Netzwerk, bliebe die letzte Entscheidung über ein Vorhaben der Stadtentwicklung beim Rat. Dieser Entscheidung liege dann jedoch ein umfangreiches Meinungsbild der Bevölkerung zugrunde.
Das nächste Treffen mit Stadtbaurat Markus Bradtke findet noch in dieser Woche statt. Nach Vorstellung des Netzwerkes könnte ein einmal beschlossenes Konzept für eine echte Bürgerbeteiligung dann als Satzung oder Richtlinie vom Rat beschlossen werden.