Bochum. . Ende 2014 rollte der letzte Opel in Bochum vom Band. Betriebsrats-Chef Einenkel klagte gegen die Werksschließung. Bald gibt es dazu ein Urteil.

Im Rechtsstreit zwischen dem früheren Bochumer Betriebsratsvorsitzenden Rainer Einenkel und der Adam Opel AG naht eine Entscheidung. Der 22. Zivilsenat des Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt/Main hat für den 21. März ein Urteil in dieser Sache angekündigt.

In dem Verfahren geht es um die Wirksamkeit eines im Vorfeld der Schließung des Bochumer Werks ergangenen Aufsichtsratsbeschlusses. Anfang Dezember 2014 war dort das letzte Auto produziert worden. Bereits im August 2013 hatte Betriebsratschef Rainer Einenkel, der auch dem Opel-Aufsichtsrat angehörte, am Landgericht Darmstadt eine Klage gegen die Schließung eingereicht. Nach etlichen Verhandlungen vor dem Landgericht und einem Urteil zugunsten von Opel hatte Einenkel Berufung eingelegt und hatte vor einigen Tagen in einer dreistündigen mündlichen Verhandlung vor dem OLG noch einmal seine Position dargelegt.

Ehemaliges Opel-Werk ist zum Großtel bereits verschwunden

Das 2014 geschlossene Werk ist zu großen Teil bereits verschwunden, an seiner Stelle treibt die Entwicklungsgesellschaft Bochum Perspektive 2022 erfolgreich die Ansiedlung neuer Unternehmen voran. Dennoch hat ein Urteil aus Sicht von Einenkel mehr als nur akademische Bedeutung: „Damit kann man deutlich machen, dass es sich lohnt, gegen den zweitgrößten Konzern der Welt deutlich zu machen, dass hier nicht Wildwest herrscht und das Gesetze eingehalten werden müssen“, hatte er nach der Werksschließung gesagt.

In seiner Klage hatte er argumentiert, das Werk in Bochum sei auf der Basis falscher Zahlen und durch die Entscheidung eines nicht korrekt zusammen gesetzten Aufsichtsrats geschlossen worden. In Untersuchungen zahlreicher Universitäten sei nachgewiesen worden, dass die Schließung negative Auswirkungen auf das Markenimage und Kaufverhalten hatte und überproportionale Verluste im Ruhrgebiet bedeute. Die Schließung soll Opel weit mehr als 500 Millionen Euro gekostet haben.