Bochum. . Die verhängten Diesel-Fahrverbote seien „ein herber Schlag“, sagt Bochums OB Thomas Eiskirch. „Inakzeptabel“ nennt er die Situation.
Mit Unmut hat Oberbürgermeister Thomas Eiskirch auf die Dieselfahrverbote in Bochums Nachbarstädten reagiert. „Die jüngsten Urteile zu Fahrverboten in Essen und Gelsenkirchen sind ein herber Schlag und treffen das Ruhrgebiet insbesondere durch die Sperrung der Autobahn bis ins Mark“, sagte er am Freitag der WAZ. „Tausende Autofahrerinnen und Autofahrer wären betroffen, die wirtschaftlichen Folgen immens.“
Außerdem: „Die Autoindustrie betrügt, die Bundesregierung reagiert halbherzig und die Bürgerinnen und Bürger in den Ballungsgebieten müssen es nun ausbaden – das ist inakzeptabel.“ Land und Bund müssten die Industrie in die Verantwortung nehmen, Fahrverbote hingegen würden „die Falschen“ treffen.
„Ausgesprochen gespannt“, wie die Polizei ein mögliches Fahrverbot kontrollieren will
Auch in Bochum drohen jetzt akut Fahrverbote, die entsprechende Gerichtsverhandlung ist aber verschoben werden. Eiskirch: „Wir arbeiten weiter daran, Fahrverbote in unserer Stadt zu vermeiden.“ Etwa durch der Begrünung der Mittelstreifen auf der Herner Straße, das Durchfahrverbotes für Lkw über 7,5 Tonnen und die Einführung von Tempo 30.
„Unabhängig davon bin ich ausgesprochen gespannt, wie das Land mit seiner Polizei die notwendigen Kontrollen des fließenden Verkehrs sicherzustellen will. Denn dies ist keine kommunale Aufgabe.“