Bochum. . Straßenreinigung, Abfall und Abwasser kommen die Bochumer 2016 teurer zu stehen. Die Belastung für Familie Mustermann wächst um 36,60 Euro.

Der Jahreswechsel rückt näher. Einstellen können sich die Bochumer darauf, dass sie erneut mehr Geld für städtische Leistungen bezahlen müssen als im laufenden Jahr. Nach 51,21 Euro (2014) und 35 Euro (2015) werden es 2016 voraussichtlich 36,60 Euro mehr für die vierköpfige Familie Mustermann sein. Günstiger käme sie davon, wenn sie statt einer 120 Liter-Hausmülltonne Tonnen mit je 60 Liter Volumen für Haus- und Biomüll nutzen würden. Dann betrüge ihre Mehrbelastung lediglich 18,30 Euro. Die neuen Gebühren werden in diversen Ausschüssen beraten. Verabschiedet werden sie im Rat am 17. Dezember.

Straßenreinigung

Kräftig steigt die Gebühr für die Straßenreinigung im nächsten Jahr an: für Familie Mustermann um 8,59 Prozent. 7,33 Euro statt 6,75 Euro kostet künftig die Reinigung in der für sie statistisch betrachteten Klasse B1 (Fahrbahn mit Gehweg, 15 Meter Anliegerfront). Insgesamt steigt der Gebührenbedarf nach Berechnungen der Verwaltung um etwa 1,48 Millionen Euro auf 17,2 Millionen Euro.

Abfallgebühr

Nachdem die Gebühr für eine 120 l-Hausmülltonne im Vorjahr unangetastet blieb, soll sie nun um 8,70 Euro auf 279,10 Euro steigen (+3,2 Prozent). Günstiger wird es für Familien, die eine 60 l-Biotonne und eine 60 l-Hausmülltonne haben. Für sie sinken die Gebühren nämlich um 9,60 Euro auf 175,50 Euro. Wer erstmals die Biotonne bezieht, der spart gegenüber 2015 sogar 94,90 Euro (35 Prozent) ein. Insgesamt sieht die Kalkulation der Stadt eine Anreizfinanzierung von 174 000 Euro für die Nutzung von Biomülltonnen vor. Der gesamte Abfallgebührenbedarf wird auf knapp 46,4 Millionen Euro taxiert.

Grundsteuer

Nach den Anstiegen in den vergangenen beiden Jahren von 565 auf 605 Prozentpunkte (2014) und von 605 auf 645 Prozentpunkte (2015) bleibt die Steuer für den Besitz von bebauten und ungebauten Grundstücken, die auf Mieter umgelegt werden kann, diesmal unangetastet. Möglich macht das die unerwartet stark sprudelnde Gewerbesteuerquelle, die den von Kämmerer Dr. Manfred Busch (Die Grünen) vorgesehenen Anstieg der Grundsteuer B auf 800 Prozentpunkte abwendet.

Abwassergebühr

Um 19,20 Euro (3,15 Prozent) steigen die Gebühren für die vierköpfige Familie Mustermann mit einem Wasserverbrauch von 200 Kubikmeter jährlich und einer befestigten Grundstücksfläche von 130 Quadratmetern. Die Gebühr für das Schmutzwasser steigt um 14 auf 500 Euro, für das Niederschlagwasser um 5,20 auf 128,70 Euro.

Gewerbe- und Hundesteuer bleiben stabil

Bei der Gewerbesteuer liegt Bochum mit 495 Prozentpunkten im Vergleich mit anderen kreisfreien NRW-Städten im oberen Drittel. Vorgesehen ist eine Änderung 2016 nicht.

Die Hundesteuer wurde für das laufende Jahr bereits angehoben – zwischen 6,3 und 8,3 Prozent je nach Anzahl der Hunde. 200 000 Euro jährlich will die Stadt dadurch einnehmen.