Bochum. . Kämmerer Manfred Busch kehrt mit guten Nachrichten von der Kommunalaufsicht zurück. Beim Haushaltsentwurf dürfte es aber noch Veränderungen geben.

Die Liste war lang und bedeutungsschwer: Von der Haushaltssperre und ihrer Auflösung über die Neuorganisation des Ruhrcongress’ und die Aufstockung der Kassenkredite bis 1,2 Milliarden Euro bis hin zum Haushaltsentwurf 2016 reichte die Themenpalette beim Besuch von Kämmerer Dr. Manfred Busch bei der Kommunalaufsicht in Arnsberg. Fazit: „Alles okay, solange wir das Haushaltssanierungskonzept im Volumen und im Zeitablauf einhalten“, so Busch. Und das sei der Fall. 2022 soll erstmals nach vielen Jahren der Haushalt wieder ausgeglichen sein.

Im Ausschuss für Beteiligung und Controlling wartete der Kämmerer vor dem Hintergrund der aufgehobenen Haushaltssperre derweil mit einer von der Politik halb amüsiert, halb anerkennend zur Kenntnis genommenen Bemerkung auf: „Es ist ja selten, dass ich mal was Positives zu vermelden habe.“ Nun arbeitet die Finanzverwaltung am Haushaltsentwurf 2016.

Entwurf wird am 27. August der Politik vorgelegt

Am 27. August will der Kämmerer der Politik das Zahlenwerk vorlegen, das auf Daten aus der Zeit vor der Sommerpause basiert. Weil sich seit dem vieles verändert hat, dürfte es bis zur Einbringung noch Veränderungen geben.

So wird der Ansatz für die Gewerbesteuer wieder steigen, werden die zu erwartenden Schlüsselzuweisungen deshalb sinken und der Mehraufwand für die Unterbringung von Flüchtlingen zu berücksichtigen sein. Am Ende, so Busch, müsse sich zeigen, ob die vorgeschlagene Erhöhung der Grundsteuer milder ausfallen kann.