Bochum. . In Bochum steigen ab Januar die Elternbeitträge für Kitas und Tagesmütter. Die Erhöhung liegt zwischen einem und 33 Euro monatlich.
Die zum 1. Januar vorgesehene Erhöhung der Elternbeiträge für Kindergärten und Tagesmütter in Höhe von fünf Prozent ist durch. Damit steigt der jährliche Ertrag für die Stadt von derzeit rund 8,1 Millionen auf rund 8,5 Millionen Euro.
Mit einer Gegenstimme (Linke) folgte die Politik im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie dem Verwaltungsvorschlag. „Das fällt niemandem hier leicht, wir haben uns alle schwer getan mit der Entscheidung“, so Manfred Preuß von den Grünen. Zuvor machte Jörg Klingenberg vom Jugendamt deutlich, warum eine Erhöhung – das letzte Mal wurden die Elternbeiträge 2008 angehoben – dringend notwendig sei. So müsse laut Kinderbildungsgesetz (KiBiz) der Anteil der Elternbeiträge an den Betriebskosten bei 19 Prozent liegen. Bochum kann hier nur mit 13,75 Prozent aufwarten.
Die Kosten stiegen also an, während der Elternanteil gleich blieb. „Wenn wir jetzt nicht eingreifen, sinkt der Anteil weiter“, machte Klingenberg deutlich. Zudem öffnet sich die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben durch die vom KiBiz vorgesehene Steigerung der Kindpauschalen immer mehr. Diese Mittel, die an die Kitaträger für ihre Leistungen fließen, betragen jährlich 1,5 Prozent.
Um dies aufzufangen, wurde neben der einmaligen Fünf-Prozent-Erhöhung auch eine lineare, jährliche Anhebung von 1,5 Prozent ab 1. August 2016 beschlossen. „Damit wird die Beitragsentwicklung an die jährliche Steigerung der Kindpauschalen angepasst“, so Klingenberg weiter.
Grüne: Kinderbetreuung sollte generell beitragsfrei sein
Die Zahlen überzeugten die Politik. Johannes Scholz-Wittek (SPD) betonte, dass man realistisch bleiben müsse: „Es ist sinnvoll, die Vorschläge der Verwaltung aufzunehmen.“ Aufs Feld der Gratiskultur wagte sich Manfred Preuß. Der Grüne fand, dass Kinderbetreuung generell beitragsfrei sein sollte, „aber in Bochum können wir es uns nicht leisten“. Leider, denn die Finanzierung von Bildung laufe generell falsch. „Das meiste Geld gibt es für Exzellenz-Unis, das wenigste für die Elementarbetreuung.“
Felix Haltt (FDP/UWG) warnte vor dem möglichen Begleiteffekt einer Erhöhung, dass höhere Beitragsklassen abspringen, die man eigentlich nicht verlieren dürfe. „Es könnte dann sein, dass diese Gehaltsklassen die Betreuung selber organisieren.“ Von einem „annehmbaren Rahmen“ sprach Martina Schnell (SPD) bei der nun beschlossenen Erhöhung, die zwischen einem und 33 Euro pro Monat liege. Sie lobte zudem die Beitragsbefreiung fürs dritte Kind und Geschwisterkinder: „Das wollen wir weiter beibehalten.“
