Berlin. “Die Partei“ hat es geschafft: Die Satirepartei hat einen Sitz im Europaparlament erobert. Neu-Parlamentarier Martin Sonneborn denkt allerdings schon wieder an Abschied, denn nach vier Wochen ist Schluss für ihn. Das verlangt das strenge Rotationsprinzip, das sich die Partei auferlegt hat.
Kaum gewählt, denkt er schon wieder an Abschied: Der einzige Europaparlamentarier der Satire-Partei "Die Partei" will bereits nach einem Monat sein Mandat wieder abgeben. "Ich werde mich vier Wochen lang intensiv auf meinen Rücktritt vorbereiten", sagte Martin Sonneborn der Deutschen Presse-Agentur.
Der frühere Chefredakteur der Satirezeitschrift "Titanic" erklärte, damit eine Rotation einleiten zu wollen. "Wir werden versuchen, monatlich zurückzutreten, um 60 Parteimitglieder durchzuschleusen durch das EU-Parlament. Das heißt, dass jedes dieser Mitglieder einmal für 33 000 Euro im Monat sich Brüssel anschauen kann und dann zurücktritt und noch sechs Monate lang Übergangsgelder bezieht. Wir melken also die EU wie ein kleiner südeuropäischer Staat."
Wer hat Anspruch auf Übergangsgeld?
Möglicherweise war diese Ankündigung jedoch voreilig: Aus dem EU-Parlament hieß es am Montag, die "Partei"-Abgeordneten hätten keinen Anspruch auf Übergangsgeld, wenn sie so vorgehen. Parlamentarier hätten erst nach einem Jahr Anspruch auf Übergangsgeld. Laut Geschäftsordnung kann Sonneborn außerdem nicht alleine bestimmen, ob sein Sitz frei wird - dies müsste in seinem Fall das Europaparlament feststellen, nachdem ein Ausschuss den Rücktritt geprüft hat.
Sonneborns Satire-Partei "Die Partei" erzielte bei der Europawahl am Sonntag 0,6 Prozent der Stimmen und erhält einen Sitz im Parlament.