RVR: Sondersitzung des Planungsausschusses
Essen. Der Konflikt um den regionalen Flächennutzungsplan der sechs Städte Essen, Bochum, Gelsenkirchen, Oberhausen, Herne und Mülheim spitzt sich weiter zu.
Die CDU-Fraktion im Ruhrparlament setzte am Montag durch, dass der Planungsausschuss des Regionalverbandes Ruhr noch vor der Sommerpause zu einer Sondersitzung zusammenkommt. An ihr sollen die Städteplaner und der Planungsexperte der TU Dortmund, Stefan Greiving, teilnehmen. Er hatte den Vorentwurf des regionalen Planes begutachtet und der Landesregierung nahe gelegt, die Kooperation der Städte zu beenden. Greivings Gutachten stößt in den Städten auf scharfen Widerspruch.
SPD und Grüne im Ruhrparlament warnten davor, die Kooperation zu stoppen. Dies würde die Zusammenarbeit im Ruhrgebiet untergraben.
Gelsenkirchens Oberbürgermeister Frank Baranowski (SPD) befürchtet großen wirtschaftlichen Schaden, falls die Planungsgemeinschaft der Städte beendet würde. Ihr regionaler Plan werte viele Flächen auf. "Wenn die Kooperation gestoppt wird, werden wir bei der Veräußerung der Flächen um drei Jahre zurückgeworfen", sagte er. Die Oberbürgermeister des Ruhrgebiets wollen sich noch in dieser Woche mit dem Thema befassen.