Den Haag. Neun Monate nach der Parlamentswahl in den Niederlanden haben die aktuellen Regierungsparteien eine neue Koalition - Mark Rutte bleibt Premier.
Rund neun Monate nach der Parlamentswahl in den Niederlanden haben sich die vier bisherigen Regierungsparteien auf einen neuen Koalitionsvertrag geeinigt. Die rechtsliberale VVD von Ministerpräsident Mark Rutte, die linksliberale D66, die christdemokratische CDA und die ChristenUnie wollen die bisherige Koalition fortsetzen, teilte ein Sprecher der Verhandlungen am Montag in Den Haag mit.
Es waren die längsten Koalitionsverhandlungen in der Geschichte des Landes. Der bisherige Rekord lag bei 225 Tagen: Solange hatte es im Jahr 2017 gedauert, bis damals Ruttes Kabinett vereidigt werden konnte. Der Vertrag soll nun zunächst den Fraktionen zur Zustimmung vorgelegt und am Mittwoch im Parlament präsentiert werden.
Niederlande: Mark Rutte soll wieder Ministerpräsident werden
Es gilt als sicher, dass Rutte dann erneut mit der Bildung der Regierung beauftragt wird. Möglicherweise wird aber sein neues Kabinett erst im Januar vom König vereidigt. Der 54 Jahre alte Rutte ist seit elf Jahren Premier und damit der längst amtierende Regierungschef des Landes.
Die Regierung Rutte trat vor etwa elf Monaten wegen eines Skandals um Kinderbeihilfen zurück, nur zwei Monate vor der regulären Parlamentswahl. Dabei wurde die VVD erneut stärkste Kraft, vor der linksliberalen D66. Rutte, der seit 2010 bereits drei Koalitionsregierungen angeführt hat, ist der am zweitlängsten amtierende Regierungschef in der EU nach dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban.
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Die Bildung einer neuen Koalition hatte sich dann nach einem Skandal um Premier Rutte lange verzögert. Ein großer Teil des Parlaments hatte ihm nach einer Lüge das Vertrauen gekündigt. Er hatte versucht, einen kritischen Abgeordneten aus dem Parlament wegzubekommen. In den Niederlanden ist der 54-Jährige auch als „Teflon-Ministerpräsident“ bekannt, weil er bereits mehrere Skandale und Misstrauensvoten überstanden hat. (dpa/AFP)
