Neuss/Düsseldorf. Herbert Napp wird auch “der Vesuv von Neuss“ genannt: Der streitbare Bürgermeister darf schon längst nicht mehr in seinem Rathaus-Dienstzimmer rauchen, tut es aber trotzdem. Nach der Beschwerde eines Nichtraucher-Verbandes soll jetzt der Landrat dafür sorgen, dass Napp zum Rauchen vor die Tür geht.
Der Neusser Bürgermeister Herbert Napp (66/CDU), bekennender Raucher, muss das Qualmen in seinem Dienstzimmer einstellen.
Die Düsseldorfer Bezirksregierung hat den zuständigen Landrat aufgefordert, "geeignete Maßnahmen zu ergreifen", um die rechtswidrige Nutzung des Dienstzimmers "zu unterbinden". Das sagte eine Sprecherin der Behörde am Mittwoch auf dpa-Anfrage. Im Büro des Bürgermeisters dürfe nicht geraucht werden. Dies widerspreche klar dem Nichtrauchergesetz. Napp hatte sein Büro zum Raucherzimmer erklärt und sich den Beinamen "Vesuv von Neuss" eingehandelt.
Die Aufforderung ist ein Erfolg für die Initiative Pro Rauchfrei. Deutschlands größter Nichtraucherverband war mit einer Fachaufsichtsbeschwerde gegen Napp vorgegangen. Der zuständige Landrat des Rhein-Kreises Neuss, Napps Parteifreund Hans-Jürgen Petrauschke, soll die "dienstliche Anweisung" nun umsetzen. "Wir werden das nachhalten und an der Sache dranbleiben", hieß es in Düsseldorf.
Bürgermeister setzt sich über das Gesetz hinweg
"Juristisch ist die Sache eindeutig. Es gibt keine Lex Napp. Ich habe mich ohnehin gewundert, mit welcher Vehemenz er sich als Stadtoberhaupt über das Gesetz stellt", sagte "Pro Rauchfrei"-Chef Siegfried Ermer am Mittwoch.
"Das trägt groteske Züge und wird langsam lästig", sagte Napp der dpa. Er kündigte an, die Frage rechtlich klären zu lassen: "Und wenn ich mein eigenes Ordnungsamt bitte, einen Bußgeldbescheid gegen mich zu erlassen, gegen den ich dann Widerspruch einlegen kann." Er werde sich an der freien Ausübung seines Mandats nicht hindern lassen. "Welcher Nichtraucher soll denn hier geschützt werden?"
Die Bezirksregierung, die dem Landrat vor ihrer Entscheidung einen umfangreichen Fragenkatalog zugeschickt hatte, sieht in der Sache keinen Spielraum: "Einzelbüros können keine Raucherzimmer sein."
Stadtoberhaupt überlegt, Büro privat zu mieten
Napp, hinsichtlich seines Zigarettenkonsums eine Art Helmut Schmidt der CDU, war erst kürzlich bei einer Demonstration gegen das Landes-Nichtrauchergesetz in Düsseldorf als Redner gefeiert worden. Er rauche seit seinem 17. Lebensjahr. Wie viel, verrate er nicht einmal seiner Frau. Der Rechtsanwalt scheut keinen Disput: Vor ein paar Jahren sorgte er für Aufsehen, weil er seine eigene Stadt auf Rückzahlung von zuvor einbehaltenen Nebeneinkünften verklagte - und Recht bekam.
Vielleicht miete er sein Büro privat an, hatte er bereits laut überlegt. Vielleicht nimmt er sich auch ein Beispiel an Arnold Schwarzenegger: Als Gouverneur von Kalifornien hatte der vor seinem Amtssitz ein Zelt aufstellen lassen, weil er nicht von seinen Zigarren lassen wollte. (dpa)
