Essen.
Nordrhein-Westfalen geht jetzt mit aller Härte gegen winterliche Straßenblockaden vor. Dafür werden die Räumfahrzeuge für jeweils 1000 Euro mit Blaulicht und Sirene aufgerüstet. Falls Schnee und Eis trotz zukünftig eindeutiger optischer und akustischer Signale nicht den Weg frei geben, kann die Polizei gegenüber den Chaoten Platzverweise aussprechen. Im äußersten Fall wird mit dem Schlagstock geräumt oder von der Waffe Gebrauch gemacht.
Die Null-Toleranz-Politik bietet sich für weitere Landes-Verkehrsbeschleunigungsmaßnahmen an. Das Herbstlaub als Hauptfeind der Bahn wird noch am Baum in Vorbeugehaft genommen. Wetter-Demonstrationen werden genehmigungspflichtig. Nebel fällt unter das Vermummungsverbot. Der Landesverfassungsschutz soll gezielt extremistische Phänomene wie Stark- und Eisregen unterwandern und wird dann einen jährlichen Wetterbericht abgeben.
Sicher sind noch viel mehr Verkehrsbeschleunigungsmaßnahmen möglich, nicht nur im Winter. Die besten Ideen werden an dieser Stelle nächste Woche vorgestellt. Auf dem Index stehen allerdings: die Freigabe des Standstreifens und schnellere Baustellen sowie bessere Planung. Auf diesen in schöner Regelmäßigkeit wiederholten Katalog haben die Verkehrsminister nämlich ein Monopol.