Düsseldorf. . Die Abschaffung der Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen wird immer wahrscheinlicher. Nach dem Haushaltsausschuss stimmte am Freitag auch der Wissenschaftsausschuss mehrheitlich dem Gesetzentwurf der rot-grünen Landesregierung zu, wie ein Sprecher des Wissenschaftsministeriums in Düsseldorf sagte.
Die Abschaffung der Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen wird immer wahrscheinlicher. Nach dem Haushaltsausschuss stimmte am Freitag auch der Wissenschaftsausschuss mehrheitlich dem Gesetzentwurf der rot-grünen Landesregierung zu, wie ein Sprecher des Wissenschaftsministeriums in Düsseldorf sagte.
Neben den Vertretern der Regierungsfraktionen sprach sich auch die Linke für die Gesetzesnovelle aus, die eine Abschaffung der Gebühren zum Wintersemester vorsieht. Ursprünglich hatte die Linksfraktion eine sofortige Abschaffung der Hochschulabgabe gefordert.
1000 Euro im Jahr
Die alte schwarz-gelbe Landesregierung hatte die Studiengebühren in Höhe von 500 Euro pro Semester im Jahre 2006 eingeführt, um die Ausstattung der Hochschulen zu verbessern. Der rot-grüne Gesetzesentwurf sieht nun vor, den Hochschulen nach der Abschaffung der Gebühren jährlich Kompensationsmittel in Höhe von mindestens 249 Millionen Euro zusätzlich zum Landeszuschuss zur Verfügung zu stellen. Die Oppositionsparteien monieren jedoch, dass dieses Geld nicht ausreichend sei. (dapd)