Düsseldorf. Selbstfindungstrip bei “Convention“ in Münster: Schulterschluss, aber die Kutschaty-Nachfolge bleibt vorerst weiter offen.

Knapp sechs Wochen nach dem Aus von Thomas Kutschaty als Oppositionsführer in Nordrhein-Westfalen, befindet sich die SPD noch immer auf einem Selbstfindungstrip. Bei einem kurzerhand zur „Convention“ umfunktionierten Landesparteitag am Samstag in Münster, für den die Hallenmiete ohnehin fällig wurde, beschwor man den Zusammenhalt in der schwersten Krise der Landespartei und skizzierte zumindest grob einen Fahrplan zur Klärung der Führungsfrage.

Alle „Kraftzentren“ der Partei seien sich einig, dass man wieder „näher an den Abendbrottisch“ der sogenannten normalen Leute kommen müsse, erklärte Marc Herter. Der Hammer Oberbürgermeister ordnet als dienstältester Partei-Vize zurzeit den Prozess der Neuaufstellung. Mit der Alltagserfahrung eines erfolgreichen Kommunalpolitikers hat der 48-Jährige, der bis 2020 auch zehn Jahre dem Landtag angehörte, zwei große Baustellen ausgemacht. Erstens: Die NRW-SPD arbeitet mit ihren Mandatsträgern in Berlin, Düsseldorf und den Städten bislang nicht so geschlossen zusammen, wie sie es angesichts einer deprimierenden demoskopischen Lage müsste. Zweitens: Die jahrzehntelange Stärke der roten Machtmaschine, „die neue soziale Frage“ bei Wohnen, Arbeiten, Bildung und Familie - anders als die eher elitären Grünen - für möglichst viele Schichten befriedigend zu beantworten, muss wiederbelebt werden.

Demonstrativer Schulterschluss in Münster

Demonstrativ versammelte Herter deshalb zur Pressekonferenz Sarah Philipp (Parlamentarische Geschäftsführerin der Landtagsfraktion), Frank Meyer (Oberbürgermeister in Krefeld) und Achim Post (Landesgruppenchef der Bundestagsfraktion) neben sich. Alle versicherten, dass man im Schulterschluss die SPD im größten Bundesland wieder wettbewerbsfähig machen wolle. Einen Hinweis auf die personelle Neuaufstellung bot das Quartett aber wohl nicht.

Ob der Interimsvorsitzende Herter dauerhaften die Partei führen will, erscheint unklar. Alle erfolgreichen Oberbürgermeister der SPD haben das Problem, dass sie sich eigentlich auf die Amtsverteidigung bei der Kommunalwahl 2025 konzentrieren. Ein Nebenjob auf Landesebene verspricht viel Arbeit, wenig Ehre und – wenn es schlecht läuft – sogar einen Imageschaden in der eigenen Stadt. „Wir werden mit geklärtem Personal in die Sommerpause gehen“, versicherte Herter. So richtig drängt sich niemand auf, wenn man von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas absieht, die Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) gefährlich werden könnte, aber wohl vorerst in der Neutralität ihres Amtes gefangen ist.

Doppelspitze oder nicht - das ist nur in der Fraktion geklärt