Düsseldorf. Eine Mehrheit der Abgeordneten will nicht, dass die SPD-Landtagsfraktion künftig von einer Doppelspitze geführt wird.

Die SPD-Landtagsfraktion weiß zwar immer noch nicht, wer sie künftig an der Stelle von Thomas Kutschaty führen wird, aber sie hat am Dienstag klargestellt, in welcher Konstellation eine neue Führung ausgeschlossen ist: Mit breiter Mehrheit erteilten die SPD-Landtagsabgeordneten der Option einer „Doppelspitze“ eine Absage. Die Idee fand nur 18 Befürworter, 34 Fraktionsmitglieder stimmten mit Nein.

Die SPD-Fraktion ist auf der Suche nach einer Nachfolge für den noch amtierenden Vorsitzenden Thomas Kutschaty. Der Essener war im März infolge einer strittigen Personalie und anhaltender parteiinterner Kritik zunächst als Vorsitzender der NRW-SPD zurückgetreten. Kurz darauf kündigte Kutschaty an, dass er auch den Vorsitz der Landtagsfraktion niederlegen werde, sobald eine neue Spitze gewählt sei.

Am 23. Mai wird eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger gewählt

Ein Sprecher berichtete nach der Fraktionssitzung von einer „guten und konstruktiven Debatte“. Etwa zwei Stunden lang hatten sich die Abgeordneten mit der Frage beschäftigt, ob es Sinn macht, die Fraktionsführung auf zwei Köpfe zu verteilen, ob Oppositionsarbeit mit einer Doppelspitze sichtbarer würde und welche Vorteile eine Einzelperson an der Spitze hätte. Am Ende wurde eine Änderung der Geschäftsordnung mit deutlicher Mehrheit abgelehnt.

Eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger von Thomas Kutschaty wird voraussichtlich am 23. Mai gewählt. Für die SPD ist das ein historisches Datum, denn am 23. Mai 1863 gründete Ferdinand Lassalle den Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein und damit die SPD. Mögliche Kandidatinnen und Kandidaten für den Fraktionsvorsitz sollten sich möglichst zwischen dem 6. und dem 16. Mai bei Kutschaty melden, hieß es am Dienstag. Für einen Sieg werden 29 der insgesamt 56 Fraktionsstimmen benötigt.

Am 6. Mai will die NRW-SPD bei einem „Strategietreffen“ in Münster zusammen mit Bundes-, Landes- und Kommunalpolitikern klären, wie sie sich künftig aufstellen will. Inhaltliche und personelle Fragen sollen dann bis zu einem Landesparteitag am 26. August geklärt werden.

Landespartei kann sich immer noch für eine "Doppelspitze" entscheiden

Trotz des Neins der Landtagsfraktion zu einer Doppelspitze könnte sich die NRW-SPD durchaus noch dafür entscheiden, den Vorsitz künftig aufzuteilen und die Option für eine Doppelspitze, bestehend aus einem Mann und einer Frau, einzuführen. Dafür wäre eine Satzungsänderung nötig, über die die Delegierten bei Parteitag am 26. August mit Zwei-Drittel-Mehrheit abstimmen müssten.

Sollte es Kandidatinnen und Kandidaten für eine Doppelspitze geben, müsste zuvor abgestimmt werden, ob die Doppelspitzen-Option an diesem Tag auch gewünscht wird. Erst dann könnten sich die Bewerber zur Wahl stellen. Das Verfahren ist also kompliziert und macht Kandidaturen schwierig.