Düsseldorf. Nach dem Rücktritt von Thomas Kutschaty als SPD-Landesparteichef steht am Dienstag seine Rolle im Landtag auf dem Prüfstand.
Nach dem Rücktritt von Thomas Kutschaty als SPD-Landesvorsitzender will die SPD-Landtagsfraktion am heutigen Dienstag klären, wie sie personell in die kommenden Tage und Wochen gehen will. Dass der politisch schwer angeschlagene Kutschaty Fraktionschef und damit Oppositionsführer bleibt, gilt als unwahrscheinlich. Die Frage ist, ob er unmittelbar den Weg freimacht für eine Nachfolgerin, einen Nachfolger oder ein Führungsduo.
Neuaufstellung mitten im Parlamentsbetrieb
Am Montag schaltete sich der geschäftsführende Vorstand der Fraktion zusammen, um die Weichen zu stellen. Am Dienstag trifft sich die Fraktion zu ihrer wöchentlichen Sitzung, anschließend soll die Öffentlichkeit informiert werden. Die Zeit drängt auch deshalb, weil in dieser Woche drei Plenartage auf dem Landtagsprogramm stehen. Nach den turbulenten Ereignissen der vergangenen Tage in der NRW-SPD wäre es für Kutschaty schwierig, dann als Chef der größten Oppositionsfraktion aufzutreten.
Dem Vernehmen nach wird in der SPD-Landtagsfraktion – ähnlich wie in der Landespartei – der Ruf nach einer mit einer Frau und einem Mann besetzten Doppelspitze lauter. Zum Kandidatenkreis gehören unter anderen die Duisburgerin Sarah Philipp, Lisa Kapteinat aus Castrop-Rauxel, Jochen Ott (Köln), Alexander Vogt (Herne) und Stefan Kämmerling (Eschweiler).
Spekulationen über die Neubesetzung der Parteispitze halten an
Kutschaty war am Donnerstag - zehn Monate nach der verheerenden Niederlage der SPD bei der Landtagswahl - als Landesparteichef zurückgetreten. Parteiinterner Kritik musste sich der Essener schon länger stellen. Als er vergangenen Woche mit einem Personalvorschlag für den Posten der Generalsekretärin im Präsidium scheiterte, zog er die Notbremse. Bis sich die NRW-SPD auf eine neue Parteiführung verständigt, leiten übergangsweise der Hammer Oberbürgermeister Marc Herter und Noch-Generalsekretärin Nadja Lüders aus Dortmund den größten SPD-Landesverband.
Können Politiker von Berlin aus die NRW-SPD führen?
Der Gelsenkirchener SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Töns sprach sich am Montag für eine „NRW-Lösung“ bei der Besetzung der Landesparteispitze aus. Von Berlin aus sei dieser große und wichtige Landesverband kaum zu führen, sagte er dieser Redaktion. Viele seiner Kolleginnen und Kollegen in der SPD-Landesgruppe im Bundestag beurteilten die Lage ähnlich, so Töns. Den Bundestagsabgeordneten Michelle Müntefering (Herne) und Mahmut Özdemir (Duisburg) sowie Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (Münster) werden Ambitionen auf den Parteivorsitz nachgesagt.
Töns erinnerte daran, dass die NRW-SPD zwei Ruhrgebiets-Oberbürgermeister mit großer Landtagserfahrung stelle: Thomas Eiskirch in Bochum und Marc Herter in Hamm. Ein kurzer Draht zwischen Kommunen und Landtag sei im großen Bundesland NRW, das wirtschaftliche und soziale Herausforderungen zu bewältige habe, besonders wichtig.