Düsseldorf. Das Land bringt insgesamt mehr als 108 Millionen Euro auf den Weg, um Bildungs- und Kultureinrichtungen in der Energiekrise zu unterstützen.
Die Die Landesregierung reagiert auf die Finanznöte der Studierendenwerke und Bildungseinrichtungen in NRW und bringt Millionensummen auf den Weg. Zu Abfederung der Energiemehrkosten als Folge des russischen Angriffskriegs sind für die Studierendenwerke bis zu zehn Millionen Euro für das Haushaltsjahr 2023 vorgesehen, teilt das Wissenschaftsministerium mit.
„Rund 4,4 Millionen Euro werden den Studierendenwerken in Kürze zugewiesen“, so das Ministerium. Zuletzt mussten Studierendenwerke, die Wohnheime, Mensen und Beratungsangebote an den Hochschulstandorten betreiben, wegen knapper Finanzausstattung die Sozialbeiträge für die Studierenden anheben.
Über 200 Millionen für Hochschulen und Kliniken
„Es ist erfreulich, dass die Studierendenwerke zusätzliche Gelder erhalten. Diese Gelder ändern jedoch nichts an der langfristigen Unterfinanzierung, die seit Jahrzehnten andauert“, kommentiert Amanda Steinmaus vom Landes-Asten-Treffen NRW die Zahlen. Seit langem kritisiert der Zusammenschluss von Studierendenschaften eine unzureichende Finanzausstattung der Studierendenwerke, die durch höhere Beiträge der Studierenden kompensiert werden müsse.
Weitere 1,7 Millionen sind zudem für die Stärkung der kritischen Infrastruktur der Studierendenwerke vorgesehen, etwa für die Anschaffung von Notstromaggregaten und anderer Geräte zu Sicherstellung der Stromversorgung an den Einrichtungen. Knapp 420.000 Euro zur Stärkung der Infrastruktur seien bereits im Februar geflossen. Die Gelder stammen aus dem Krisen-Sondervermögen des Landes. Insgesamt seien fünf Milliarden Euro vorgesehen, um in NRW die Folgen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine abzumildern.
Gelder für Kultur und Bildung
Weitere Hilfsmittel fließen ab März für Volkshochschulen und anerkannte Weiterbildungseinrichtungen in Höhe von insgesamt 3,4 Millionen Euro. Für außeruniversitäre Forschungseinrichtungen hat der Bund einen Härtefallfonds aufgelegt. Landeseigene Forschungsinstitute sind davon jedoch nicht erfasst, daher hat NRW 720.000 Euro für bis zu 90 Prozent der preisbedingten Zusatzausgaben bereitgestellt, so das Ministerium. Die Mittel sollen noch im ersten Quartal 2023 fließen.
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Da besonders die Kultureinrichtungen des Landes von der Energiekrise betroffen seien, unterstützt die Landesregierung den „Kulturfonds Energie“ des Bundes und stockt die Mittel aus dem Sondervermögen um knapp 93 Millionen Euro auf.
Insgesamt stellt das Land demnach mehr als 108,6 Millionen Euro als Energiehilfen für die genannten Bereiche zur Verfügung. Bereits im Februar hatte das Landeskabinett 208 Millionen Euro für Hochschulen und Universitätskliniken auf den Weg gebracht, so das Ministerium.
„Wir halten Wort und unterstützen Kultur- und Weiterbildungseinrichtungen, landeseigene Forschungsinstitute und Studierendenwerke mit Millionensummen“, sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Ina Brandes (CDU). „Ein Teil der dringend benötigten Hilfen wurde bereits ausgezahlt.“