Düsseldorf. NRW prüft die Möglichkeit, Messegelände zu Notunterkünften zu machen. Die Immobilien des Bundes sind weitgehend ungeeignet dafür.
Die Landesregierung sucht bei ihren Bemühungen, die Zahl der Unterbringung-Plätze für Geflüchtete zu erhöhen, überall im Land Flächen, die für den Aufbau von Notunterkünften geeignet sind.
„Wichtig ist, dass die Flächen, die für die Unterbringung von Geflüchteten in Frage kommen, bereits fertig erschlossen sind. Selbst auf erschlossenen Flächen dauert es bis zu zwölf Wochen, bis Notunterkünfte wie zum Beispiel Zeltstädte oder Container vollständig nutzbar sind und den Brandschutzvorschriften entsprechen“, sagte NRW-Integrationsministerin Josefine Paul (Grüne) dieser Redaktion.
Plätze auf Messegeländen und in Messehallen
Auf der Suche nach möglichen neuen Unterkünften für Geflüchtete nimm NRW derzeit auch intensiv die Möglichkeit in den Blick, Plätze auf Messegeländen und in Messehallen zu schaffen. „Die Bezirksregierung Detmold prüft im Kreis Lippe eine Möglichkeit, künftig Geflüchtete auf einem Messegelände unterzubringen“, so Paul.
Kritisch äußerte sich die Ministerin über den Zustand der Liegenschaften, die der Bund dem Land für die schnelle Aufstockung der Kapazitäten angeboten hat: „Die Liste mit 30 Bundes-Immobilien, die wir von der Bundesanstalt für Immobilien (Bima) bekommen haben, ist leider überarbeitungsbedürftig. Die Flächen und Gebäude, die uns angeboten wurden, sind zum Teil in einem so schlechten Zustand, dass sie kurzfristig nicht für die Unterbringung von Geflüchteten in Frage kommen.“
Viele Leitungen und Heizungen in schlechtem Zustand
Zwar sei für viele dieser Liegenschaften die Möglichkeit einer kurzfristigen Inbetriebnahme innerhalb von drei Monaten avisiert worden. Tatsächlich hält die Landesregierung viele dieser Gebäude und Flächen für sanierungs- und renovierungsbedürftig. Ver- und Entsorgungsleitungen sowie Heizungen seien zum Teil in einem schlechten Zustand.
Ziel der Landesregierung sind insgesamt 30.000 landeseigene Plätze für Geflüchtete bis Januar und 34.500 bis zum Frühjahr. In der vergangenen Woche waren es rund 26.600. Insgesamt 8000 zusätzliche Plätze für Geflüchtete befinden sich laut dem Integrationsministerium derzeit „in der Prüfung.“