Düsseldorf. Neue Landessprecher sowie ein zum Großteil neuer Vorstand soll der Linken in NRW nach internen Zerwürfnissen wieder Aufschwung geben.
Die Linke in Nordrhein-Westfalen hat nach wie vor mit internen Zerwürfnissen zu kämpfen, jetzt soll eine neue Doppelspitze und ein neu aufgestellter Vorstand Besserung bringen. Nach den schlechten Wahlergebnissen bei der vergangenen Landtagswahl wollen 13 von 22 Vorstandsmitgliedern nicht wieder antreten, Grund ist nach Angaben der Nachrichtenagentur dpa der Dauerstreit der Partei auf Bundesebene. Zuvor hatten die Mitglieder des Landesvorstandes bereits in einer gemeinsamen Erklärung schwere Vorwürfe gegen die Bundesspitze der Partei erhoben.
Zwei Männer bewerben sich um NRW-Landessprecher-Posten
Zum geplanten Parteitag am kommenden Wochenende in Kamen treten die Landessprecher Nina Eumann und Jules El-Khatib nicht wieder an, es gibt allerdings schon Bewerbungen für die Nachfolge. Nach dpa-Informationen liegen zwei schriftliche Bewerbungen für die Sprecher-Posten vor, so bewerben sich der Kaufmann und Kabarettist Mehmet Sencan sowie der Fraktionsgeschäftsführer der Linken im Stadtrat Oberhausen Sascha H. Wagner. Wagner war zudem bereits mehrere Jahre Landesgeschäftsführer der NRW-Linken. Eine Frau hat sich bisher nicht beworben.
Der 31-jährige El-Khatib war nur ein knappes Jahr stellvertretender Vorsitzender der Linken in NRW. Gegenüber der dpa sagte er: „Das muss kein Abschied auf ewig sein.“ Er brauche nach insgesamt acht Jahren im Landesvorstand eine Pause und wolle sich neuen Herausforderungen stellen.
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Gleichzeitig betonte er, dass ihn die Aufrufe zur Spaltung störten. Er sei für eine pluralistische Linke mit einem klaren Profil angetreten und immer bemüht gewesen, „verschiedene Strömungen und Denkansätze miteinander zu vereinen“. Eumann begründete ihre Entscheidung, nicht erneut zu kandidieren, damit, dass sie beruflich und familiär stark eingespannt sei.
Aussagen zur Ukraine-Politik sorgen für Dauerstreit
Bei der vergangenen Landtagswahl erreichte die Linke nur 2,1 Prozent aller abgegeben Stimmen und verpasste den Einzug in den Landtag damit deutlich. El-Khatib sieht einen Grund hierfür in den starken Streitigkeiten innerhalb der Partei, die nicht nur auf Landes- sondern auch auf Bundesebene für schlechte Wahlergebnisse sorgten.
So wird die Partei von einem Dauerstreit um Äußerungen der früheren Bundestagschefin Sahra Wagenknecht zur Ukraine-Politik belastet. Im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine sprach sich die Parteiführung für eine Verhandlungslösung aus und kritisiert die westlichen Sanktionen gegen Russland. (dpa)