Düsseldorf. Da scheint was zu gehen: Schwarze und Grüne bereiten sich auf ein erstes Gespräch vor. Die SPD schreibt die „Ampel“ noch nicht ab.
CDU und Grüne, die Gewinner der Landtagswahl, knüpfen seit Wochenbeginn erste zarte Bande, die später vielleicht eine Koalition zusammenhalten könnten. Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat zunächst das Spitzenpersonal der NRW-Grünen und später die SPD zu Gesprächen eingeladen. Der Termin steht noch nicht fest, aber die potenziellen Regierungspartner Union und Grüne wollen nicht lange warten mit ihrem ersten Date.
CDU verspricht "Koalition auf Augenhöhe"
CDU-Landtagsfraktionschef Bodo Löttgen deutete am Dienstag an, dass da eine Beziehung reifen könnte. CDU und Grüne stünden als Wahlsieger in der Verantwortung, „sorgsam“ mit dem Ergebnis umzugehen. Wir haben gute Wahlprogramme, die man nebeneinanderlegen kann. Ich bin dabei, das Programm der Grünen zu lesen“, so Löttgen. Nun gehe es darum, ein „modernes Zukunftsbündnis“ zu bilden, partnerschaftlich in einer „Koalition auf Augenhöhe“.
Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur erklärte kurz darauf, schon während des Wahlkampfes die Programme der anderen Parteien gelesen zu haben und gut vorbereitet zu sein für Gespräche. Sie, ihr Co-Vorsitzender Felix Banaszak, Wahlkampfleiter Raul Roßbach sowie die Chefinnen der Landtagsfraktion, Verena Schäffer und Josefine Paul, wollten zeitnah mit einer CDU-Delegation sprechen. „Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen - auch in schwierigen Zeiten“, sagte Neubaur.
Schwarz-grüne Vorbilder in Hessen, Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg
Eine künftige Landesregierung, so Neubaur, müsse die Vielfalt des Landes und die Gesellschaft repräsentieren. Bei der CDU sehe sie Veränderungsbereitschaft. „Es ist, glaube ich, der zarte Versuch, sich zu finden als CDU im Nordrhein-Westfalen des Jahres 2022.“
Sowohl CDU als auch Grüne suchen in diesen Tagen das Gespräch mit Parteifreunden, die ihnen erklären können, wie schwarz-grüne Zusammenarbeit in Kommunen und auf Länderebene funktioniert. In Hessen, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein, zum Beispiel.
SPD-Fraktions- und Parteichef Kutschaty macht vorerst weiter
Unterdessen erhält sich die von 69 auf 56 Abgeordnete geschrumpfte SPD-Landtagsfraktion einen Rest Hoffnung auf die Bildung einer „Ampel“-Regierung. Fraktions- und Parteichef Thomas Kutschaty, der die Fraktion vorläufig weiterführen wird, lud FDP und Grüne zu Gesprächen ein. Sollte ein schwarz-grünes Bündnis nicht zustande kommen, „stehen wir bereit, auch eine Regierung bilden zu wollen“, sagte Kutschaty. Er selbst denkt nicht an Rückzug: „Ich möchte gemeinsam mit dieser Fraktion etwas bewegen“.
Ex-NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) verabschiedete sich nach 22 Jahren im Landtag von ihrer Fraktion. „Sehr emotional und mit viel Beifall“, hieß es. Der frühere Fraktionschef Norbert Römer kam übrigens nicht zu seiner letzten Fraktionssitzung.