Düsseldorf. Seit Freitag steht fest, welche Vereinigungen die Kriterien erfüllen, um bei der Bundestagswahl in NRW anzutreten. 27 Parteien sind zugelassen.

Der nordrhein-westfälische Landeswahlausschuss hat für die Bundestagswahl 27 Parteien zugelassen. Das teilte Landeswahlleiter Wolfgang Schellen am Freitag nach der Sitzung des Gremiums in Düsseldorf mit.

Neben den klassischen im Parlament vertretenen Parteien dürfen unter anderen auch "Die Urbane. Eine HipHop Partei" oder die "Europäische Partei Liebe" am 26. September antreten. Beworben hatten sich 32 Parteien mit ihren Landeslisten und insgesamt 781 Bewerberinnen und Bewerbern.

NRW-Ausschuss weist vier Parteien zurück

Zurückgewiesen hat der Ausschuss die Listen von "Deutsche Mitte (DM)", "Ab jetzt... Demokratie durch Volksabstimmung", "Anarchistische Pogo Partei Deutschlands", die "Unabhängige für bürgernahe Demokratie" sowie die "Allianz für Vielfalt & Mitbestimmung".

Hier seien die wahlrechtlichen Anforderungen des Bundeswahlgesetzes und der Bundeswahlordnung nicht erfüllt gewesen, wie der Landeswahlleiter mitteilte. Gegen die Entscheidung können die Parteien bis zum 2. August Beschwerde beim Bundeswahlausschuss einlegen.

Über die Vorschläge für die Direktkandidatinnen und Kandidaten für die 64 nordrhein-westfälischen Bundestagswahlkreise entscheiden die jeweiligen Kreiswahlausschüsse.

Welche 27 Parteien in NRW für die Bundestagswahl zugelassen sind

• Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
• Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
• Freie Demokratische Partei (FDP)
• Alternative für Deutschland (AfD)
• Bündnis 90/Die Grünen (Grüne)
• Die Linke
• Partei für Arbeit, Rechtstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die Partei)
• Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei)
• Piratenpartei
• Freie Wähler
• Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)
• Ökokologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
• V-Partei³
• Partei für Gesundheitsforschung
• Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)
• Die Humanisten
• Deutsche Kommunistische Partei (DKP)
• Sozialistische Gleichheitspartei (SGP)
• Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis)
• Bündnis C - Christen für Deutschland
• Die Urbane. Eine HipHop Partei (du.)
• Europäische Partei Liebe
• Liberal-Konservative Reformer
• Partei des Fortschritts
• Partei für Kinder, Jugendliche und Familien (LfK)
• Team Todenhöfer
• Volt

Damit haben 27 Parteien die Zulassung bekommen. 32 Parteien hatten insgesamt sich mit ihren Landeslisten beworben (juh mit dpa).

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