Düsseldorf.. NRW-Ministerpräsident Laschet ist optimistisch: Wir werden noch Jahre mit Coronaviren leben müssen, aber “wir erkennen das Ende der Pandemie“.
Die Schulen in Nordrhein-Westfalen sollen nach den Sommerferien offen bleiben. Das sagte NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Mittwoch in Düsseldorf. Der Bildschirm könne soziale Kontakte für Kinder und Jugendliche nicht ersetzen, sagte der Unions-Kanzlerkandidat mit Blick auf den wochenlangen Distanzunterricht im ablaufenden Schuljahr. Er habe von Anfang an gesagt, dass die Kinder die Hauptleidtragenden der Pandemie seien, sagte Laschet. Diese Analyse werde jetzt weithin geteilt.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte für Aufregung gesorgt mit der Vorhersage, dass auch im Herbst und Winter voraussichtlich Maskenpflicht oder auch Wechselunterricht notwendig seien. Allerdings - so stellte er klar -, sei es eines der Hauptziele, das normale Schulleben so lange wie möglich zu bewahren. Es sei auch möglich, nach den Sommerferien Wechselunterricht zu vermeiden.
Laschet kündigt weiter Corona-Lockerungen an
Mit Blick auf die in Großbritannien grassierende Delta-Variante des Corona-Virus sieht Laschet auch in NRW weiterhin Grund zur Vorsicht. Dennoch stellte der NRW-Ministerpräsident weitere Öffnungsschritte in Aussicht. In zwei Wochen werde die Coronaschutzverordnung dafür "gründlich überarbeitet." Dabei sei dann auch zu überprüfen, "inwieweit wir in vielen Bereichen noch die bisherigen Testpflichten brauchen", sagte Laschet.
„Du kannst Menschen nicht Rechte vorenthalten, wenn es den objektiven Grund nicht mehr gibt“, sagte der Kanzlerkandidat der Union am Mittwoch mit Blick auf sinkende Infektionszahlen. Das Virus sei „erfolgreich eingedämmt“, sagte Laschet. „Die Inzidenz liegt heute bei sieben. Alles, was wir tun, muss verhältnismäßig sein. Irgendwann liegen wir bei einer Inzidenz von null. Und dann kann man nicht sagen, es gibt zwar keine Inzidenzen mehr, aber wir halten alle Grundrechtsbeschränkungen aufrecht, weil möglicherweise irgendwann noch etwas kommen könnte. Das hält vor keinem Gericht stand“, so der Regierungschef.
Laschet: Das Ende der Pandemie ist zu erkennen
In den Schulen in NRW bleiben die Hygieneregeln vorerst unangetastet, um keine neue Unruhe in die Klassen zu bringen. Laschet erklärte: „Wir haben noch wenige Tage bis zum Beginn der Schulferien am 5. Juli und werden an der Maskenpflicht im Innenbereich der Schulen nichts ändern.“ Bayern, das die Maskenpflicht an Grundschulen gekippt hat, tauge in diesem Fall nicht als Vorbild, denn dort dauere es länger bis zum Ferienbeginn. NRW bereite sich intensiv darauf vor, den Unterricht nach den Ferien sicherzustellen und die Schulen dann offen zu halten, versicherte Laschet.
Die Pandemie sei noch nicht überstanden, erklärte der NRW-Ministerpräsident. Gleichwohl glaubt er, "das Ende der Pandemie ist zu erkennen." Der im April 2020 von der Landesregierung berufene "Expertenrat Corona", als interdisziplinäres Beratungsgremium der NRW-Regierung mit zwölf Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Gesellschaft und Wirschaft besetzt, könne deshalb jetzt seine Arbeit beenden, sagte Laschet. Zur Bekämpfung der Epidemie wisse man inzwischen "alles, was nötig sei", erklärte der Ministerpräsident.
Impfung ist "Brücke in ein normales Leben"
Der Kanzlerkandidat der Union meint, dass die Gesellschaft sich daran gewöhnen müsse, in den nächsten Jahren mit Coronaviren zu leben: „Irgendeine Virus-Variante wird immer auf der Welt sein. In Indien jetzt die Delta-Plus-Variante. Wir werden auch im Herbst wieder steigende Zahlen haben. Die Frage ist: Wie lebt man damit, und wie bereitet man sich darauf vor? Der Staat wird es nie schaffen, null Risiken bei Viren zu ermöglichen“, sagte Laschet.
Bis Anfang September könnten 80 Prozent der Menschen in NRW den vollen Impfschutz haben. „Also steht die Brücke in ein normales Leben auf festem Fundament“, sagte Laschet.
Eine Impfpflicht für Schüler lehnte Laschet ab. Impfaktionen an Schulen solle es nicht geben. Eltern schulpflichtiger Kinder seien "in der schwierigen Lage für ihre Kinder zu entscheiden, sich impfen zu lassen." Der Ministerpräsident empfahl, "die Ratschläge der Ständigen Impfkommission ernst zu nehmen." Die Stiko gibt derzeit keine generelle Empfehlung, auch 12 bis 16-Jährige zu impfen. (mit dpa)