Düsseldorf. Schulen in NRW sollen Ende Mai zum Präsenzunterricht zurückkehren, wenn die Inzidenz stabil unter 100 liegt. Impfungen für Schüler angestrebt.
Die Schulen in NRW kehren ab dem 31. Mai in den Präsenzunterricht zurück. Voraussetzung dafür ist eine stabile Sieben-Tage-Inzidenz unter 100. Das sagte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Mittwochmittag im Landtag.
Die bestehenden Hygienevorgaben in den Schulen gelten NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) zufolge weiter. Eine Schulmail dazu werde „zeitnah versandt“.
Ziel: Impfungen für Schüler in NRW noch vor den Ferien
Noch vor den Sommerferien will die Landesregierung Impfungen für Schülerinnen und Schüler ermöglichen. Laschet verwies darauf, dass die Europäische Arzneimittelagentur EMA derzeit die Zulassung des Impfstoffs von Biontech für junge Menschen ab 12 Jahren prüfe.
Wahrscheinlich werde die Zulassung für Jugendliche ab 12 Jahren noch in diesem Monat erfolgen. Dann müsse aber auch genug Impfstoff beschafft werden. In der kommenden Woche werde es erneut eine Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Thema Impfen geben. „Ich werde drauf dringen, dass die Länder, wo als erstes die Schulferien beginnen, auch die ersten sind, die diesen Impfstoff erhalten“, sagte Laschet.
Der Ministerpräsident lobte in seiner Rede explizit Familienminister Stamp und Schulministerin Gebauer dafür, so lange wie möglich am Präsenzunterricht festgehalten und Betretungsverbote für Kitas frühstmöglich aufgehoben zu haben. „Auch gegen Ihre Widerstände", sagte er mehrfach an die anderen Landtagsfraktionen gewandt.
Laschet: Bundesprogramm wird um 250 Millionen aufgestockt
Nach gut einem Jahr mit stark eingeschränkten sozialen Kontakten brauche es unbedingt wieder eine sichere Rückkehr in die Klassenzimmer, sagte Laschet. „Soziale Kontakte kann kein Bildschirm ersetzen, und deshalb ist der Präsenzunterricht so wichtig.“ Der solle nun in den fünf Wochen vor den Sommerferien für alle wieder kommen.
NRW werde das Bundesprogramm zum Aufholen coronabedingter Lernrückstände mit zusätzlichen 250 Millionen Euro verdoppeln, kündigte Laschet an. Wenn nötig, würden weitere Angebote geschaffen.
Ministerin Gebauer: Haben faire und gerechte Prüfungen ermöglicht
Nach Redebeiträgen der anderen Landtagsfraktionen trat Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) ans Redepult. Inzidenzwerte könne man in Zahlen ausdrücken. „Aber die Entbehrungen und psychischen Belastungen der Kinder bleiben weitgehend im Verborgenen. Man kann sie nicht darstellen“, so die Ministerin.
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Trotz der besonderen Herausforderungen hätten die Schülerinnen und Schüler ihre schriftlichen Abschlussprüfungen absolviert. Die Abiturienten würden ein „vollwertiges Abitur“ erhalten, auf das sie stolz sein können. „Wir haben faire und gerechte Prüfungen ermöglicht.“
Lehrerinnen und Lehrer hätten in den vergangenen Monaten „Großartiges geleistet“, sagte Gebauer. Sie hoffe, dass zum Ende dieses Schuljahres ein Stück Normalität zurückkehren könne. Der Aufholprozess dauere aber mindestens so lange wie die Pandemie selbst.
Notbremse gilt noch in 40 Städten und Kreisen
Die Sieben-Tage-Inzidenzen sind in den vergangenen Tagen merklich gesunken. Die Notbremse gilt derzeit in 40 der 53 nordrhein-westfälischen Städte und Kreise (Stand Dienstag). In zehn Städten und Kreisen gibt es zudem noch die Pflicht zum Distanzunterricht.
Überschreitet eine Stadt oder ein Kreis an drei aufeinander folgenden Tagen den Inzidenzwert von 100, greift ab dem übernächsten Tag die Bundesnotbremse. Für Schulen bedeutet das Wechselunterricht. Bei konstanten Inzidenzwerten über 165 ist Präsenzunterricht komplett untersagt. Ausnahmen gelten für Abschlussklassen sowie für die Förderschulen.
Weitere Öffnungen schon Ende Mai?
Weitere Öffnungsschritte in anderen Lebensbereichen könnten nicht wie bisher geplant erst am 4. Juni, sondern eine Woche früher zum 28. Mai ermöglicht werden. Darüber möchte die Landesregierung nach dem Pfingstwochenende beraten. (mit dpa und afp)
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