Düsseldorf. NRW-Familienminister Stamp bekräftigt sein Nein zu Kita-Schließungen selbst in Hotspot-Städten - und äußert sich zu Eltern-Beiträgen.

NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) hat trotz stark ansteigender Corona-Infektionszahlen sein Nein zu Kita-Schließungen bekräftigt. „Ich warne ausdrücklich davor, Kindertageseinrichtungen als Pandemie-Treiber zu inszenieren und damit Ängste zu schüren“, sagte Stamp am Donnerstag im Landtag. Im Februar mussten laut Landesregierung 1,8 Prozent der Kitas wegen Corona-Fällen vorübergehend geschlossen worden, im März waren es bislang bereits 2,5 Prozent.

Für Pläne der Stadt Duisburg, wegen des erhöhten Ansteckungsrisikos bei Jüngeren wie im erste Lockdown nur noch Kinder von Eltern aus systemrelevanten Berufsgruppen zu betreuen, werde es „keine Genehmigung der Landesregierung“ geben, so Stamp. Selbst in einem Corona-Hotspot wie Duisburg mit einer Inzidenz von deutlich über 100 Neuinfektionen pro Woche und 100.000 Einwohner ist demnach nur ein lokaler Eltern-Appell gestattet, Kinder freiwillig wieder zuhause zu betreuen. Eine echte Notbremse könne es nur bei einer sprunghaften Zunahme des Infektionsgeschehens geben. In Duisburg beobachte man dagegen bloß „einen langsamen, kontinuierlichen Anstieg“, so Stamp. Der Minister verwahrte sich gegen kommunale Maßnahmen „nach Gutdünken“.

Bis Ostermontag soll das Kita-Personal geimpft sein

Trotz des Astrazenca-Stopps bleibt Stamp zuversichtlich, dass die landesweit 160.000 Beschäftigten im Kita-Bereich schnell durchgeimpft werden können. „Mein Ziel ist, dass wir es hinbekommen, dass bis Ostermontag die Erzieherinnen und Erzieher das entsprechende Impfangebot bekommen haben“, so der Minister. Der Forderung nach regelmäßigen Corona-Tests auch für Kita-Kinder steht er skeptisch gegenüber. In der Wissenschaft gebe es Vorbehalte. „Ob das sinnvoll ist, die Kinder alle regelmäßig zu testen, das müssen wir weiter gemeinsam besprechen. Von den reinen Testkapazitäten wären wir dazu nach Ostern in der Lage.“ Bei kleinen Kindern sei die Durchführung vieler Test-Modelle bislang „nicht ganz unproblematisch“. Sollte bald eine „ganz einfache Spuck-Variante“ flächendeckend verfügbar sein, ergebe sich eine neue Entscheidungsgrundlage.

Bei der Beitragserstattung wird weiter auf Zeit gespielt

Weiter auf Zeit spielt Stamp bei der Erstattung der Kita-Beiträge für den Monat Februar. Zwei Drittel aller Eltern in NRW waren der Minister-Bitte nachgekommen und hatten ihre Kinder zuhause betreut. Obwohl keine Betreuungsleistung in Anspruch genommen wurde, will die Landesregierung eine Erstattung der zum Teil mehrere Hundert Euro hohen Monatsbeiträge erst im Sommer von der allgemeinen Kassenlage des Landes abhängig machen. Die Stabilisierung des Kita-Systems in Corona-Zeiten mit besonderen Hygiene- und Betreuungsauflagen habe für das Land Priorität. „Ich muss auch ganz ehrlich sagen, dass ich den Eindruck habe, dass für die Eltern momentan insbesondere die Stabilität des Systems im Vordergrund steht“, meinte Stamp.