Düsseldorf. Eigentlich soll ab der Inzidenz von 100 die “Notbremse“ greifen. Einige Kommunen haben die Marke überschritten. Wie das Land reagiert.
In Nordrhein-Westfalen stehen die erhofften Lockerungen der Corona-Maßnahmen wegen wieder stark steigender Infektionszahlen womöglich auf der Kippe. Sollte die landesweite Inzidenz von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche überschritten werden, sei „zu prüfen, welche Umstände zu dieser Überschreitung geführt haben“, erklärte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Freitag auf Anfrage unserer Redaktion.
Die Ministerpräsidenten-Konferenz habe Anfang des Monats eine „Notbremse“ ab diesem Wert beschlossen. Laumann sieht aber offenbar keinen Automatismus: „Wenn alleine durch die vielen zusätzlichen Testungen bei einem ansonsten stabilen Infektionsgeschehen die Zahlen steigen, muss man das bei den weiteren Bewertungen mit einbeziehen.“
Land ist im Austausch mit Hotspot-Kommunen
Die Schutzverordnung des Landes sieht eigentlich vor, dass die Inzidenz stabil oder mit sinkender Tendenz bleiben muss, damit ab 22. März unter Auflagen Außengastronomie, Theater, Kultureinrichtungen oder Sportveranstaltungen geöffnet werden können. In NRW lagen am Freitag wieder zehn Kommunen über einer Inzidenz von 100, darunter Herne (140,6), Duisburg (106,1), Hagen (112,9), der Kreis Kleve (113,0) und der Märkische Kreis (138,9). Die landesweite Inzidenz ist wieder auf 73,1 gestiegen. Man sei „im Austausch mit den Kommunen über 100“, soweit dort nicht schon strengere Maßnahmen verhängt worden seien, so Laumann.
SPD-Oppositionsführer Thomas Kutschaty will an der Aussicht auf Lockerungen festhalten, beklagt aber fehlende Vorbereitung durch die Landesregierung: „Es war und ist richtig, den Menschen nach dieser langen Zeit des Lockdowns endlich wieder eine Perspektive zu geben. Was wir aber dringend brauchen, ist das nötige Sicherheitsnetz dafür“, sagte Kutschaty unserer Redaktion. Neben einer beschleunigten Impfkampagne müsse deutlich mehr getestet werden. „So lassen sich die Lockerungen kontrolliert verantworten und das Ausbruchsgeschehen gezielt eindämmen“, sagte Kutschaty.
Kommunen dürfen Schulöffnung nicht aussetzen
Familienminister Joachim Stamp (FDP) rechnet trotz der Corona-Zahlen nach Ostern wieder mit einem weitgehend normalen Betrieb in den Kindertagesstätten. Die hohe Impfbereitschaft bei Erziehern und Tageseltern stimme ihn weiter zuversichtlich. Ausdrücklich hat das Land einen Antrag des Kreises Düren auf Aussetzen der Schulöffnungen ab Montag wegen zu hoher Inzidenzwerte abgelehnt.