Düsseldorf. Die Kurve der Infektionen zeigt weiter nach oben. Städte und Landkreise in NRW experimentieren mit neuen Corona-Maßnahmen.
Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in NRW nimmt weiter deutlich zu. Dreizehn Großstädte und Kreise – darunter Gelsenkirchen und Duisburg – liegen über der ersten Warnstufe von 35 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner in einer Woche. Hamm, Hagen, Herne, der Kreis Unna, Remscheid, Solingen und Wuppertal überschreiten sogar die wichtige Warnstufe 50, ab der konkrete Schutzmaßnahmen beschlossen werden müssen. Essen hatte am Freitag kurzzeitig den kritischen Corona-Inzidenzwert von 50 überschritten und wird diesen Wert am Wochenende erneut überschreiten. Köln blieb nur knapp unter dieser Grenze.
Die Domstadt schränkte den Alkoholkonsum und den Verkauf von Alkohol ein. Essen wappnet sich für den Fall, dass der kritische Corona-Grenzwert von 50 überschritten wird. Dann würden dort nur noch Feiern mit höchstens 25 (bisher 50) Gästen erlaubt. Bereits ab elf Teilnehmern müssten Feiern sie angemeldet werden. Auch eine Maskenpflicht im Unterricht und in öffentlichen Gebäuden ist im Gespräch.
In einer Videokonferenz beriet sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Stadtspitzen von Dortmund, Essen, Düsseldorf und acht weiteren deutschen Großstädten. Ergebnis: Die Bundeswehr und das Robert-Koch-Institut sollen ab einem Inzidenzwert von 35 ihre Experten in Corona-Hotspots schicken. Ab einem Wert von 50 drohen die erweiterte Maskenpflicht, Sperrstunden und Alkoholverbote. „Jetzt zählen Aufmerksamkeit und Zusammenhalt“, sagte die Kanzlerin.
Merkel ermahnt junge Leute: „Geduldig sein, Einschränkungen beim Feiern ertragen“
Junge Menschen ermahnte sie dazu, in dieser Situation „geduldig zu sein und Einschränkungen beim Feiern zu ertragen“.
Die Landkreise in NRW, darunter Recklinghausen, erhöhten am Freitag angesichts der unübersichtlichen Pandemielage den Druck auf die NRW-Landesregierung und forderten mehr Freiheiten beim Schutz der Bürger. Mehrere Chefs kommunaler Krisenstäbe kritisierten, dass bisher der Inzidenzwert des Kreises das Maß ist für Corona-Maßnahmen. Dieser Wert zeige aber oft „ein verzerrtes Bild“, kritisierte der Recklinghäuser Landrat Cay Süberkrüb (SPD).
Im Kreis Recklinghausen liegt die 7-Tage-Inzidenz bei 44, also noch unter der Warnstufe 50. In einzelnen Städten liegt der Wert aber deutlich über der 50-er Marke, so in Gladbeck (91), Waltrop (75) und Recklinghausen (63).
Krisenstäbe in den Kommunen fordern mehr Freiheiten im Kampf gegen Corona
Ähnlich große Unterschiede gibt es in den Kreisen Unna und Soest. Die Krisenstäbe ermahnten in einer Videokonferenz NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU), die Corona-Schutzverordnung zu überarbeiten und die Inzidenz in einzelnen kreisangehörigen Städten, nicht nur in den Kreisen, zum Maßstab zu machen. Die Kommunen haben zwar die Möglichkeit, per „Allgemeinverfügung“ in Absprache mit dem Land und Landkreis Corona-Maßnahmen einzuführen. Dieses Instrument reiche aber nicht.
Das Gesundheitsministerium ging darauf nicht ein: Die Kreise hätten heute schon Möglichkeiten, in ihren Städten mit eigenen Maßnahmen auf steigende Corona-Fallzahlen zu reagieren.
Landesregierung fordert strenge Kontrolle der Regeln vor Ort
Minister Laumann forderte die Krisenstäbe aber dazu auf, die Einhaltung der Coronaregeln vor Ort konsequent zu kontrollieren, „gerade bei privaten Veranstaltungen“. Den Bürgern müsse klar sein, dass Verstöße Konsequenzen nach sich zögen.