Düsseldorf. Die AfD landete bei der NRW-Kommunalwahl mit 5 Prozent der Stimmen deutlich hinter ihren Erwartungen. Doch mancherorts gab’s viel Zuspruch.
Bei der jüngsten NRW-Kommunalwahl hat die AfD in Gelsenkirchen mit 12,9 Prozent ihr bestes Rats-Ergebnis geholt. Doch insgesamt blieben die Rechtspopulisten hinter ihren Erwartungen weit zurück. Verglichen mit der letzten Bundestagswahl sogar in Gelsenkirchen. Doch hat die Ratswahl am Sonntag auch gezeigt: In manchen Kommunen, vor allem im Ruhrgebiet, hat sich die AfD als Partei im örtlichen Spektrum mittlerweile etabliert.
„Die AfD ist in den Kommunen in NRW angekommen“, sagt Sandra Plümer, Politikwissenschaftlerin an der Universität Duisburg-Essen. War die AfD bei der Kommunalwahl 2014 in vielen NRW-Kommunen nicht oder nicht gut genug organisiert, sodass sie für die örtlichen Räte nicht kandidieren konnte, war sie bei der Wahl 2020 so gut wie flächendeckend auf den Wahlzetteln vertreten.
In Gelsenkirchen war die AfD schon bei der Bundestagswahl besonders stark
„In Gelsenkirchen war es aus meiner Sicht zu erwarten, dass die AfD dort viele Stimmen erzielt“, meint Plümer. „Schon bei der vergangenen Bundestagswahl hatte sie in Gelsenkirchen mit 16,9 Prozent das beste Ergebnis in Westdeutschland erreicht und auch bei der Europawahl schnitt sie dort ähnlich gut ab.“
Der Wahlspruch der AfD in Gelsenkirchen trifft die Lage vor allem im Ruhrgebiet gut: „GEkommen, um zu bleiben“. Allerdings: Über zehn Prozent Zustimmung erreichte die AfD bei den Großstädten im Ruhrgebiet nur in Gelsenkirchen. Die besten anderen Ergebnisse lagen zum Teil darunter: Duisburg und Hagen folgen mit jeweils 9,3 Prozent (nach 3,5 % bzw. 3,7 % bei der Kommunalwahl 2014), in Herne erreichte die AfD 8,5 Prozent (2014: 4,2 %) bei der Ratswahl. In Essen, Mülheim, Oberhausen und Bottrop lag das Ergebnis zwischen 7,5 und 7 Prozent der Stimmen.
AfD bekam in Münster nur 2,2 Prozent
Dem gegenüber stehen Großstädte wie Münster, Bonn und Düsseldorf, wo die AfD es zwar in den Stadtrat schaffte, aber mit vergleichsweise wenig Gewicht: 2,2 Prozent in Münster oder 3,6 Prozent in Düsseldorf liegen deutlich unter den 5,0 Prozent, die die AfD bei der Kommunalwahl im NRW-Durchschnitt erreicht hat.
Wenn die AfD vor Ort besonders schwach abgeschnitten hat, gibt es verschiedene Erklärungsmöglichkeiten“, sagt Sandra Plümer: „Junge Wähler zum Beispiel haben überwiegend Grün gewählt. Wo Themen wie Klimawandel oder Umwelt als Wahlgrund in starkem Maße entscheidend waren, konnte die AfD zum Beispiel kaum punkten.“ Und das Thema Migration fruchtete nicht überall, sagt Plümer.
Grünen-Landeschefin jubelt: „Die AfD ist besiegbar“
AfD-Landeschef Rüdiger Lucassen bekannte am Wahlabend im WDR-Fernsehen, man habe zwar „ein sehr schönes Ergebnis“ erreicht, aber das im Frühjahr ausgegebene Wahlziel von mindestens zehn Prozent nicht erreicht. Grünen-Landeschefin Mona Neubaur jubelte unterdessen am Montag nach der Wahl: „Die AfD ist besiegbar!“
Doch die AfD hat ihre Hochburgen in NRW. Sie zeichneten sich laut Plümer auch dadurch aus, dass es dort eine vergleichsweise große Zahl von Menschen gibt, die die aktuelle politische Lage verunsichert. „Am Anfang war es der Protest, der Wählerinnen und Wähler zur AfD führte. Das hat sich gewandelt: Mittlerweile handelt es sich auch um inhaltlich überzeugte Menschen, die ihr Kreuz bei der AfD machen“, sagt Plümer.
In Münster, wo die AfD bei der NRW-Kommunalwahl auffallend wenig Unterstützung bekam, verfiel man beim örtlichen Kreisverband unterdessen noch am Wahltag in sein bewährtes Muster von ‘Opfer’-Status. In einem Facebook-Posting teilte der Kreisverband mit: “Der linke Hass nahm unsägliche Ausmaße an, doch wir ließen uns nie einschüchtern“ (externer Link).
Beim Blick auf die kreisfreien Städte erreichte die AfD ihr schlechtestes Wahlergebnis bei der Ratswahl in Remscheid: 0,97 Prozent. Der Grund: Die Partei konnte dort nur in fünf der insgesamt 26 Stimmbezirke mit einem eigenen Kandidaten antreten. Im Remscheider Stadtrat bekam die AfD damit bei der NRW-Kommunalwahl 2020 keinen einzigen Sitz.
