Münster. Erstmals wird das Ruhrparlament direkt gewählt. Für LWL-Direktor Matthias Löb (SPD) ist diese Wahl kein Vorbild.
Der Chef des Landschaftsverbandes LWL, Matthias Löb (SPD), lässt durchblicken, dass er nichts von der neuen Direktwahl des Ruhrparlamentes hält. Er würde es sich zwar wünschen, dass die Direktwahl der RVR-Verbandsversammlung das Zusammengehörigkeitsgefühl im Revier stärke. „Ich habe da aber meine Zweifel“, sagt Löb in einem LWL-internen Interview zur Kommunalwahl.
Für den Landschaftsverband Westfalen-Lippe und sein „Westfalenparlament“ erkennt Löb keinen Sinn in einer Direktwahl. „Dadurch, dass die Räte und Kreistage selbst entscheiden, wen sie in die Landschaftsversammlung schicken, kann man uns hier nicht vorwerfen, dass wie eine Politik an den Kreisen und Städten vorbei machen“, so Löb.
Werden die Landschaftsverbände nun „zweitklassig“?
Der LWL-Direktor befürchtet allerdings, dass die beiden Landschaftsverbände LWL und LVR gegenüber dem RVR „zweitklassig“ werden könnten, weil deren Abgeordnete nicht direkt gewählt werden. Dies hänge davon ab, ob Landesregierung und Landtag künftig Unterschiede zwischen Ruhrparlament und Landschaftsversammlungen machten.
Eine Runde der Oberbürgermeister und Landräte nach dem Vorbild des „Kommunalrates“ im Ruhrgebiet hält Löb mit Blick auf den LWL sogar für „schädlich“. Der Kommunalrat ist eine Art zweite Kammer des RVR, in dem die elf OB und vier Landräte des Ruhrgebiets sitzen. „Soll der Kommunalrat das Parlament kontrollieren?“, fragt Löb. Ein Kommunalrat könne sogar ein „Zeichen des Misstrauens“ gegenüber den ehrenamtlichen Kommunalpolitikern sein. „Für mich ist das ein merkwürdiges Demokratieverständnis.“
Löb hatte schon vor Jahren Zweifel am Sinn der Aufwertung des Regionalverbandes Ruhr geäußert.