Essen. Altenpflegekräfte sollen für ihre Arbeit in der Corona-Zeit gewürdigt werden. Nun erhalten die ersten eine Prämie von Bund und Land.
In NRW werden die meisten Mitarbeiter in der Altenpflege in Kürze vom Corona-Bonus profitieren. Die Pflegekassen haben bereits über 225,6 Millionen Euro an rund 5800 Pflegeeinrichtungen ausgezahlt. Das geht aus den Angaben der sechs verantwortlichen Versicherungen hervor. Damit hat ein Großteil der 6300 Pflegebetriebe Prämien für ihre Mitarbeiter beantragt und erhalten.
Die Beschäftigten sollen den im Mai vom Bund beschlossenen steuerfreien Pflegebonus von bis zu 1500 Euro spätestens mit ihrem nächsten Gehalt erhalten. Mit der Prämie soll ihre Arbeit in der Corona-Zeit gewürdigt werden. Das Land NRW trägt bislang rund 75,1 Millionen Euro der Prämie, aus dem Bundeshaushalt wird der Restbetrag gestemmt.
Wie viele Personen von diesen ersten Auszahlungen profitieren, ist noch nicht bekannt. Die Pflegeeinrichtungen haben den Kassen zunächst den auszuzahlenden Betrag und damit die Stellen, nicht aber die Anzahl der Mitarbeiter nennen müssen, heißt es von den Kassen. Das müssen die Arbeitgeber bis Februar 2021 nachholen.
Für die meisten Auszahlungen sind die Techniker Krankenkasse und die AOK Rheinland mit je rund 50 Millionen Euro für insgesamt knapp 80.000 Vollzeitstellen in der Altenpflege verantwortlich. Die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See hat 41 Millionen Euro für 41.300 Vollzeitstellen in 1105 Betrieben überwiesen. Für weitere Auszahlungen waren in NRW die AOK Nordwest, die Viactiv-Betriebskrankenkasse und die IKK Classic zuständig. In NRW arbeiten rund 260.000 Menschen in der Altenpflege, zumeist aber in Teilzeit.
Auch Pflegeschüler und Freiwillige sollen Prämien erhalten
Ausgezahlt werden Prämien nicht nur an Pflegefachkräfte. Auszubildende und Freiwillige im Sozialen Jahr werden per Sonderzahlung unterstützt. Auch Mitarbeiter etwa der Verwaltung oder Wäscherei können bis zu 1000 Euro erhalten, wenn sie mindestens ein Viertel ihrer Arbeitszeit gemeinsam mit Pflegebedürftigen tätig sind. Voraussetzung ist, dass Arbeitnehmer seit März mindestens 90 Tage in einem Betrieb gearbeitet haben. Unternehmen können Beschäftigte, die später eingestellt wurden, nachmelden.
Die Landesmittel sind daher nicht ausgeschöpft: NRW hatte im Mai 106 Millionen Euro bereitgestellt, um die Bundespflegeprämie aufzustocken. Zuvor hatten Arbeitgeber in NRW erklärt, sich an der Prämie nicht zu beteiligen.
Ärger bei Leiharbeitsfirmen in Grenznähe
Verzögert haben sich nach Auskunft der Viactiv Auszahlungen an Fachkräfte, die für Leiharbeitsfirmen in mehreren Bundesländern arbeiten. Bis heute herrsche über diese Anträge keine Klarheit, weshalb sie nicht bearbeitet worden seien. „Dieser Umgang ärgert uns sehr“, sagte ein Viactiv-Sprecher.
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hatte die Prämie zuletzt als Würdigung der Altenpflegekräfte in NRW bezeichnet. Für eine dauerhafte Wertschätzung benötige es zwischen Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften ausgehandelte, flächendeckende Tarifverträgen, so Laumann. Dafür wolle er sich weiter einsetzen. In der Altenpflege sind Tarifverträge die Ausnahme.