Düsseldorf. Wie positioniert sich die ehemalige Herzkammer der SPD? Landeschef Hartmann und Fraktionschef Kutschaty widersprechen sich öffentlich.
In der NRW-SPD ringt die Doppelspitze aus Landeschef Sebastian Hartmann und Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty öffentlich um die Führungsfrage. Hartmann erklärte am Freitag den SPD-Bundesvorsitz als „nicht kombinierbar“ mit dem NRW-Landesvorsitz oder dem Landtagsfraktionsvorsitz. „Wir haben genug zu tun auf Landesebene“, sagte der 41-jährige Bundestagsabgeordnete aus dem Rhein-Sieg-Kreis. Dies habe er im Landesvorstand „in Hauptsätzen“ deutlich gemacht und keinerlei Widerspruch geerntet, fügte Hartmann hinzu.
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Damit bremste der Landeschef mögliche Ambitionen des Landtagsfraktionschefs Kutschaty auf die Nachfolge der zurückgetretenen SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles erstmals offensiv aus. Kutschaty hatte in der vergangenen Woche überraschend seine Bereitschaft zu einer Kandidatur erklärt und verklausuliert formuliert: „Großen Herausforderungen darf man nicht hinterherlaufen, man darf aber auch nicht davor weglaufen.“ Hartmann sprach am Freitag von einem „missverständlichen Zitat“.
Kutschaty meldet sich kurze Zeit später via Twitter
Kutschaty widersprach kurz darauf und bekräftigte bei Twitter: Er werde in nächster Zeit intensive Gespräche mit den SPD-Mitgliedern führen. „Und danach ist der Zeitpunkt der Entscheidung über Kandidaturen gekommen“, stellte der Anwalt und langjährige Justizminister aus Essen klar.
Die 430.000 SPD-Mitglieder sollen bis Oktober über die neuen Personen an der Parteispitze entscheiden. Gewählt wird beim Bundesparteitag am 5. Dezember, bei dem auch über die Zukunft der Großen Koalition entschieden wird. Erstmals können auch Zweier-Teams antreten. Anfang September endet die Bewerbungsfrist.
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Kutschaty will dem Vernehmen nach während der Sommerpause seine Chancen sondieren. Da er sich früh für eine Doppelspitze ausgesprochen hatte, gilt es als wahrscheinlich, dass er nur im Gespann mit einer Partnerin ins Rennen gehen würde. Der 51-jährige Kutschaty hatte intern deutlich gemacht, dass es der ältesten deutschen Partei unwürdig sei, wenn alle Spitzenpolitiker aus Bund und Ländern beim SPD-Vorsitz abwinkten. Bislang haben außer Kutschaty und der 76-jährigen Professorin Gesine Schwan noch keine namhaften Sozialdemokraten eine Bereitschaft zur Kandidatur erkennen lassen. Familienministerin Franziska Giffey hat zumindest noch keine klare Absage erteilt.