Düsseldorf. Der Landtagsfraktionschef will als erster namhafter Sozialdemokrat vor der Herausforderung „nicht weglaufen“. Damit steht ein Groko-Gegner parat.
SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty hat überraschend seine Bereitschaft signalisiert, für die Nachfolge von Andrea Nahles als Bundesvorsitzender seiner Partei zu kandidieren. „Großen Herausforderungen darf man nicht hinterherlaufen, man darf aber auch nicht davor weglaufen", sagte Kutschaty am Mittwoch dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Kutschatys Umfeld bestätigte unserer Redaktion, dass der NRW-Oppositionsführer sich nicht in die Büsche schlagen werde, wenn die Partei ihn rufe. Mehrere Abgeordnete aus Landtag und Bundestag hatten den 51-jährigen Anwalt aus Essen offenbar zur Kandidatur ermuntert.
Kutschaty ist bislang der einzige namhafte Sozialdemokrat, der sich eine Kandidatur für den Parteivorsitz überhaupt vorstellen kann. Dem langjährigen NRW-Justizminister ist es dem Vernehmen nach sauer aufgestoßen, dass sich zuletzt alle führenden Köpfe der SPD wegduckten und der einst so begehrte Vorsitz der ältesten deutschen Partei inzwischen behandelt werde wie ein Mühlstein.
Kutschaty ist als GroKo-Gegner bekannt
Kutschaty hatte im vergangenen Jahr in einer Kampfabstimmung den Fraktionsvorsitz in NRW gegen den erklärten Willen einflussreicher Sozialdemokraten an Rhein und Ruhr erobert. Der Vater von drei erwachsenen Kindern wird zwar keinem Parteiflügel klar zugeordnet, doch hatte er sich früh als Gegner einer Neuauflage der Großen Koalition positioniert. Zudem machte sich Kutschaty als einer der Ersten in seiner Partei für eine Rückabwicklung bestimmter sozialer Härten in der Hartz IV-Gesetzgebung stark. Dem Essener wäre mithin zuzutrauen, die SPD spätestens mit dem Bilanz-Parteitag Ende des Jahres aus der Großen Koalition herausführen zu wollen.
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Kutschaty hat sich klar für einen Mitgliederentscheid über die Nahles-Nachfolge ausgesprochen und würde sich gegebenenfalls als Teil einer neuen SPD-Doppelspitze sehen. Das Verfahren zur personellen Neuaufstellung der Partei will die kommissarische Führung der SPD kommende Woche festlegen.
Sollte Kutschaty Erfolg haben, würde dies auch die Gewichte in der NRW-SPD deutlich verschieben. Bislang muss sich der Jurist die Macht mit dem Landesvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Sebastian Hartmann teilen. Bei der Landtagswahl 2022 werden Kutschaty die größten Chancen eingeräumt, Ministerpräsident Armin Laschet herauszufordern.