Düsseldorf. . Emotionaler Auftritt im Landtag: Innenminister Herbert Reul (CDU) wittert Versuche, ihm im Fall Lügde „was an die Backe zu kleben“.
Der Druck, der die Opposition im Fall des massenhaften Kindesmissbrauchs von Lügde auf NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) ausübt, zeigte am Donnerstag Wirkung. Reul reagierte im Innenausschuss unwirsch und genervt auf Vorwürfe, er habe die Dimension der Verbrechen zu spät erkannt. Dahinter stecke nur der Versuch, „dem Minister was an die Backe zu kleben“, wetterte er.
Neue Entwicklungen im Fall Lügde wurden im Ausschuss nicht bekannt. Die AfD und die Grünen sind bekanntlich dafür, die Vorgänge in einem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) gründlich aufzuklären, die SPD hat angedeutet, dass auch sie für einen PUA stimmen dürfte.
Minister werden nicht über alles informiert
Die Opposition meint, dass sich das Innenministerium und sein Chef Reul schon am 11. Januar in die Ermittlungen direkt hätten einschalten sollen und nicht erst Wochen später. In einem Brief der Kreispolizei Lippe ans Ministerium war damals von „möglicherweise 30 und mehr Opfern“ die Rede und von etwa 12.500 kinderpornografischen Dateien. Dem Minister wurden diese Informationen aber nicht vorgelegt.
Aus dem Polizeibericht aus Lippe sei klar hervorgegangen, dass die Kreispolizei Anfang Januar glaubte, „alles im Griff“ zu haben, sagte der Minister. Auch sei die genannte Datenmenge nicht außergewöhnlich groß gewesen. Daher habe im Ministerium aus damaliger Sicht kein Handlungsbedarf bestanden. „Kennen sie ein Ministerium, in dem ein Minister über jeden Sachverhalt informiert wird? Was glauben sie, was jeden Tag an Informationen über Kindesmissbrauch zu uns kommen?“, rief Reul den Ausschussmitgliedern zu. „Es gibt ständig solche Fälle.“
„Die Hütte brennt“
Reul platzte regelrecht der Kragen. „Ich habe am wenigsten Probleme mit einem Untersuchungsausschuss. Von mir aus können sie fünf Untersuchungsausschüsse machen, ich gucke da ganz fröhlich in die Welt“, sagte Reul. Er habe dem Parlament über Parteigrenzen hinweg Zusammenarbeit angeboten, um solche Verbrechen künftig zu erschweren.
„Mein Ziel ist mehr Sicherheit für die Kinder. Ich habe jetzt schon ein schlechtes Gewissen. Die Hütte brennt“, so Reul. Er werde bei seinem Kampf gegen Kinderpornografie nicht warten, „bis ein Ausschuss fertig ist“. Statt Partei übergreifender Zusammenarbeit gebe es aber nun „nicht mehr zu ertragende parteipolitische Streitereien“.
Wer wusste wann was?
Verena Schäffer (Grüne) nannte den U-Ausschuss eine „Chance, den Kinderschutz zu verbessern“. Andreas Bialas (SPD), betonte, es sei wichtig zu klären, wer in diesem Fall was zu welchem Zeitpunkt wusste, besonders in der obersten Ebene. Minister Reul reagierte auf solche Vorstöße dünnhäutig: „Ich habe inzwischen 397-mal beantwortet, wann ich was wusste.“
Auf dem Campingplatz in Lügde soll ein 56-jähriger arbeitsloser Dauercamper mit einem Komplizen über Jahre hinweg mehr als 40 Kinder missbraucht und dabei gefilmt haben.Inzwischen liegen die Anklagen gegen den 56-Jährigen und einen weiteren Beschuldigten vor.