Düsseldorf . Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident kämpft nach nicht einmal zwei Jahren im Amt mit desaströsen Beliebtheitswerten. Ein Erklärungsversuch.
Armin Laschet ist ein Politiker ohne Notfallkoffer. Vielleicht erklärt das, warum ihn kürzlich eine Umfrage des Instituts Infratest dimap als unbeliebtesten CDU-Ministerpräsidenten Deutschlands auswies. Nur 37 Prozent der NRW-Bürger sind mit seiner Arbeit zufrieden. Nach nicht einmal zwei Jahren im Amt. In einer Phase also, in der die Bürger mit ihrem neuen Regierungschef normalerweise noch eine Art Honeymoon durchleben.
Viele Spitzenpolitiker verfügen über einen unsichtbaren Notfallkoffer, der immer zur Hand ist. Darin gibt es viele gut sortierte Fächer. Eines zum Beispiel ist gefüllt mit unerschütterlichen Überzeugungen, die in der Regel mit Eintritt in die Berufspolitik nicht mehr hinterfragt werden. Ein anderes Fach hält Anekdoten und Pointen bereit, die auf der Bühne ebenso funktionieren wie im halbprivaten Kreis. Dann gibt es in dem Koffer noch einen Vorrat an prägnanten Sätzen, die jede Rede würzen und auch nachts um drei Uhr unfallfrei formuliert werden könnten.
Hardliner, Aufsteiger, Kümmerer – wie sehe ich mich selbst?
Breiten Raum nimmt in dem Koffer das Doppelfach „Strategie und Selbstbild“ ein. Macher, Versöhner, Denker, Reformer, Hardliner, Aufsteiger, Kümmerer – wie sehe ich mich selbst? Wie will ich gesehen werden? Vor allem: Wie formt sich daraus ein Image, das sich politisch nutzbar machen lässt?
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Der Notfallkoffer macht einen Spitzenpolitiker nicht zwangsläufig sympathisch, nahbar oder authentisch. Er erhöht aber den Wiedererkennungswert für den Bürger, der wissen will, woran er bei einem Menschen ist, dem er seine Stimme anvertrauen soll. Vertrauen entsteht aus Berechenbarkeit. Und Berechenbarkeit speist sich aus der klaren Zuschreibung von Positionen und Eigenschaften.
Er hetzt von Termin zu Termin
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Armin Laschet ist 2017 knapp ins Amt gekommen, weil die Wähler Rot-Grün satt hatten und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) zunehmend als lustlos wahrnahmen. Laschet, ein freundlicher Aachener mit rheinischem Zungenschlag und ansteckendem Lachen, machte keinem Angst. Er wirkte anschlussfähig auch bei Nicht-CDU-Stammwählern und ließ keine konservative Revolution befürchten. Das ist in NRW, dieser Mischung aus Großstädten und Landstrichen, Westfalen und Rheinland, Tradition und Zuwanderung, Hightech und Maloche keine schlechte Voraussetzung.
Doch was macht der neue Ministerpräsident mit dem Amt, das ihm irgendwie zugefallen ist? Er hetzt vor allem durchs Land. Laschet absolviert dem Vernehmen nach mehr als doppelt so viele Termine wie seine Vorgängerin. Es umgibt ihn etwas Nervöses. Wenn die Protokoll-Leute der Staatskanzlei fragen, ob man wirklich seinen Kalender sechseinhalb Tage die Woche bis 23 Uhr zuplanen dürfe, sagt er: „Ja, ja, machen Sie nur.“
Chefsache ist, was den Chef interessiert
Öffentliche Präsenz ist wichtig für einen Landesvater. Doch folgt sie bei Laschet bislang keiner erkennbaren Strategie. Wohl auch deshalb zahlt sie nicht ein auf seine Beliebtheitswerte. Ein typisches Laschet-Pensum binnen weniger Tage: Laudatio beim „Steiger-Award“, Eröffnung der „Flämischen Woche“, Gast-Predigt in einer Kirche in Mönchengladbach, Rede beim deutsch-russischen Forum, Empfang des italienischen Botschafters. Er liest beim Literaturmarathon, spricht beim Schulleiterkongress, besucht Firmen, Foren und Kreisparteitage.
Chefsache ist, was den Chef irgendwie packt oder was er als Gebot der Wertschätzung empfindet. Statt des Notfallkoffers scheint Laschet ein Fangnetz mit sich zu führen. Er ist ein politischer Schmetterlingssammler auf dem Streifzug durch eine spannende bunte Welt.
Spöttelt man freundlich über den „Ministerpräsidenten des Auswärtigen“, weil kaum eine Woche vergeht, in der er nicht irgendein Mitglied des diplomatischen Korps oder einen religiösen Würdenträger empfängt, fragt er entwaffnend: „Finden S i e es etwa richtig, den Generalkonsul eines befreundeten Staates nicht zu empfangen?“
Seinen Twitter-Account bespielt Laschet selbst
In zweieinhalb Tagen New York-Reise zwängt Laschet noch ein Mittagessen mit dem US-Autoren Louis Begley ins Programm, einfach weil er dessen Bücher und Lebensgeschichte bewundert. Es ist toll, solche Möglichkeiten zu haben. Und wenn der Ministerpräsident bei der Premiere des Films „Der Junge muss an die frische Luft“ in der Essener Lichtburg auftritt, verschwindet er nicht, sobald das Licht ausgeht. Der elfjährige Hauptdarsteller sei „einfach Wahnsinn“, schwärmt Laschet ehrlich begeistert.
Beim Berlinale-Empfang legt der Ministerpräsident die Krawatte ab und einen Künstler-Seidenschal an, um mit Mario Adorf und Hollywood-Star Diane Kruger zu plaudern. Er lässt sich zwischen Terminen zu den Proben des Musicals „Ich war noch niemals in New York“ fahren oder zu den Dreharbeiten von „Babylon Berlin“. Es kommt vor, dass er direkt von einer Auslandsreise zum Hamburger Talkshow-Studio von „Lanz“ fliegt und schon am nächsten Morgen wieder im Berliner Bundesrat sitzt. Folgt man ihm auf „Twitter“, das er eigenhändig bespielt, kommt man fast selbst aus der Puste.
Ein Geschenk, das Land repräsentieren zu dürfen
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Laschet hat nie verstanden, warum seine Vorgängerin intern über die Last des Amtes klagte. Klar, den wenigen Schlaf und die fehlende Bewegung sieht man ihm inzwischen an. In einem Porträt war zu lesen, er habe seit dem Wahlkampf 2017 acht Kilo zugelegt. Viel zu oft steckt er sich eine „Buena Vista“ an, seine Zigarillo-Marke.
Doch Laschet empfindet es nach einer Karriere mit vielen Rückschlägen als Geschenk, das Land regieren und repräsentieren zu dürfen. Sein Interesse ist echt. Und er interessiert sich für viel. Forschung und Fußball, Kultur und Geschichte, Karneval und Kirche. Er saugt auf, fragt viel. Wer sich mit Laschet unterhält, ist angenehm überrascht, dass er sich die in der Spitzenpolitik seltene Gabe des Zuhörens bewahrt hat.
Manchmal herrlich selbstironisch
Auch seine Reden sind nie diese gemeißelten Christian-Lindner-Weisheiten, die man vor dem Spiegel übt. Laschet erzählt eher, spricht wie man selbst am Küchentisch, leitet Themen häufig historisch her. Manchmal stranden seine Erzählungen auch in herrlicher Selbstironie.
Da der nette Herr Laschet nicht jeden der 18 Millionen NRW-Bürger persönlich treffen kann, müsste er sich im Land über zentrale politische Botschaften vermitteln, einen persönlichen Wiedererkennungswert und wenige Leitthemen. Aus seiner etwas strubbeligen Umtriebigkeit können die Bürger dagegen nur schwer schlau werden. Ihr Ministerpräsident ist immer irgendwo. Aber warum? Und wofür?
Warum verschleiert er seinen Markenkern?
Dabei verfügt Laschet eigentlich über einen klaren politischen Kompass. Er hat gewissermaßen Lebensthemen, denen er seit Jahrzehnten treu geblieben ist. Die Öffnung der Union hin zu den Grünen etwa, die er schon in den 1990er Jahren als Mitglied der Bonner „Pizza-Connection“ betrieb. Oder: Die gesellschaftliche Liberalisierung Deutschlands für unterschiedliche Lebensformen und ein positiver Umgang mit der Realität als Einwanderungsland. Nicht zuletzt: Seine Verankerung in der christlichen Soziallehre.
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In den ersten 18 Monaten als Ministerpräsident hat Laschet einiges dafür getan, diesen wertvollen Markenkern zu verschleiern. In gesellschaftlichen Großkonflikten wirkte er unüberlegt, emotional, vom Affekt getrieben, jedenfalls nicht landesväterlich ausgleichend. Der Streit um die Zukunft der Braunkohle und die Rodung des „Hambacher Forstes“? Wurde von Laschet eher eskaliert als moderiert. Diesel-Fahrverbot? Schloss er hastig aus, ohne dass es in seiner Macht stünde. Ausweisung des islamistischen Gefährders Sami A.? Wurde an Gerichten vorbei durchgesetzt. Rennen um die Merkel-Nachfolge? Vertändelte er halb als Kandidat, halb als Königsmacher. Schülerstreiks für ein besseres Weltklima? Konterte er per Radio-Interview mit dem Verweis auf die Schulpflicht.
In seiner ersten Regierungserklärung im September 2017 hatte Armin Laschet für seine Amtszeit „einen Ansatz, der Maß und Mitte wahrt“ versprochen. Das klang nach der Ruhe des goldenen Weges. Bislang hat er ihn noch nicht gefunden.
Armin Laschets Karriere in Bildern
