Essen. . CDU-Ruhr-Chef Wittke sieht das Revier vor einer historischen Chance. Mit moderner Bildung und Infrastruktur ließen sich Förder-Milliarden nutzen.
Nach Einschätzung der CDU Ruhr steht das Ruhrgebiet vor einer historischen Chance, die Folgen des Strukturwandels zu überwinden. Derzeit stünden Land, Bund und die Europäische Union vor Weichenstellungen, wie Fördergelder in den nächsten Jahren vergeben werden, sagte CDU-Ruhr-Chef Oliver Wittke dieser Redaktion. „Wir müssen jetzt Projekte formulieren, mit denen wir das Ruhrgebiet voranbringen wollen“, forderte Wittke. „Wenn wir die Chancen nutzen, werden wir den Strukturwandel in den nächsten zehn oder 15 Jahren geschafft haben.“
Konkret setzt der Bezirksvorsitzende auf die vom Land gestartete Ruhrkonferenz, in der NRW-Regierung und Fachleute verschiedenster Bereiche bis zum Sommer konkrete Projekte für den Fortschritt in der Region entwickelt haben sollen. Vorrangig müsse es dabei um Bildung, Forschung und Entwicklung sowie Infrastruktur gehen, sagte Wittke. Gerade in Forschung und Entwicklung gelte es zu investieren, um an den Revier-Unis ausgebildete Fachkräfte auch in der Region zu halten.
Milliardenförderung fürs Ruhrgebiet erwartet
Für die kommenden Jahre prognostiziert Wittke eine Finanzspritze in Milliardenhöhe für die Region. Gelder seien aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung zu erwarten, aber auch aus Berlin. Wittke sitzt als Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium einer Arbeitsgruppe der Bundeskommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ vor, die Ende März ein gesamtdeutsches Modell vorstellen will, wie Regionen gefördert werden.
„Gelder fließen nicht mehr nach Himmelsrichtung, sondern nach Bedürftigkeit“, sagte Wittke zu. Zuwendungen orientieren sich an einem Schlüssel aus Arbeitslosenquote, Erwerbstätigenprognose, Bruttoarbeitslohn und Infrastrukturindikator.
Auch über die Kohlekommission seien Hilfen zu erwarten. Fest rechnet der CDU-Ruhr-Chef zudem mit Landesgeldern im Rahmen der Ruhrkonferenz.
Bürgerdialog mit Innenminister Herbert Reul
Wittke kündigte zudem an, dass die CDU Ruhr künftig intensiver auf schwierige Stadtteile schauen will. Im April startet dazu ein Dreiklang von Veranstaltungen mit NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU), der in der Gelsenkirchener Neustadt, der Dortmunder Nordstadt und Duisburg-Marxloh mit Bürgern ins Gespräch kommen will.
Ziel sei, das Vertrauen der Wähler zurückzugewinnen, so Wittke, damit abgehängte Stadtteile kein politikfreier Raum werden. Die sogenannten abgehängten Stadtteile dürften nicht an die „Vereinfacher und Populisten“ verloren gehen.
Los geht es am 25. April in der Gelsenkirchener Neustadt. Uhrzeit und der Veranstaltungsort werden noch bekannt gegeben.