Düsseldorf/Kleve. . Zu Unrecht saß ein Syrer in der JVA Kleve, bei einem Brand starb er. Nun wird gegen den Gefängnisarzt wegen fahrlässiger Tötung ermittelt.
Im Fall eines zu Unrecht inhaftierten und nach einem Zellenbrand in Kleve gestorbenen Syrers hat die SPD-Opposition in Nordrhein-Westfalen weiter großen Klärungsbedarf. Die SPD fordert einen umfassenden, chronologischen Bericht über „das tragische Geschehen“ von den Landesministerien für Inneres und Justiz. Nach den bisherigen Auskünften der schwarz-gelben Landesregierung gebe es zahlreiche Widersprüche und unbeantwortete Fragen, sagte SPD-Fraktionsvize Sven Wolf am Donnerstag in Düsseldorf.
Wie jetzt bekannt wurde, gibt es entgegen früherer Darstellungen doch noch Protokolldaten über die Geschehnisse am Brandtag. Der Syrer hatte laut einem nicht für die Öffentlichkeit bestimmten Bericht des Justizministeriums offenbar die Gegensprechanlage in seinem Haftraum betätigt. Bisher hatte das Justizministerium dies verneint. Nicht bekannt ist, ob und wann das Gefängnispersonal auf das Signal reagierte.
Auch interessant
Die SPD wertet diese neuen Erkenntnisse und Informationen darüber, dass der Syrer während des Brandes das Fenster seiner Zelle geöffnet haben soll, als Indizien dafür, dass sich der Gefangene womöglich nicht selbst töten wollte. Bisher gilt ein Suizid als wahrscheinlich.
In dem Bericht des Justizministeriums, der dieser Zeitung vorliegt, steht auch, dass gegen einen Klever Gefängnisarzt wegen „fahrlässiger Tötung durch Unterlassen“ ermittelt wird. Er könnte Informationen über die psychische Erkrankung des Syrers verschwiegen haben.