Essen. . Die Bundesregierung will Zehntausende Jobs für Langzeitarbeitslose fördern. In Essen hat man damit bislang durchwachsene Erfahrungen gemacht.
Jobcenter-Leiter Dietmar Gutschmidt hat die Pläne der Bundesregierung für einen sozialen Arbeitsmarkt grundsätzlich gelobt, sieht aber aus den Erfahrungen in Essen auch Änderungsbedarf. „Das geplante Gesetz gibt Langzeitarbeitslosen eine echte Chance, wieder in Arbeit zu kommen“, sagte Gutschmidt.
Er hob dabei vor allem die lange Laufzeit hervor. Nach den Plänen von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil sollen Arbeitgeber fünf Jahre lang Lohnkostenzuschüsse vom Staat bekommen, wenn sie einen Langzeitarbeitslosen einstellen. In den ersten beiden Jahren sollen sogar 100 Prozent übernommen werden. „Gut ist, dass es sich um kein befristetes Bundesprogramm handelt, sondern um ein Gesetz, das den Betroffenen und den Arbeitgebern eine Perspektive gibt“, so Gutschmidt.
Unternehmen tun sich schwer
In Essen läuft seit Anfang des Jahres ein ähnliches Modell zum sozialen Arbeitsmarkt. Es wird größtenteils vom Land gefördert und ist auf maximal zwei Jahre begrenzt. Das Jobcenter macht dabei die Erfahrung, dass es Menschen, die mehr als vier Jahre arbeitslos waren, äußerst schwer fällt, schnell wieder in den Arbeitsprozess zu finden. „Mit den Heil-Plänen haben Arbeitgeber und Arbeitnehmer deutlich mehr Zeit, sich kennenzulernen“, betonte der Jobcenter-Chef.
Einen zweiten Punkt hob Gutschmidt lobend hervor: Das Bundesprogramm steht allen offen: öffentlichen Arbeitgebern, der Privatwirtschaft, Beschäftigungsträgern, der Wohlfahrtspflege etc. Damit könnten genügend Arbeitsangebote entstehen. „Unternehmen für das Thema aufzuschließen, ist sehr schwierig. Das merken wir gerade bei unserem Modellprojekt“, sagte Gutschmidt. Deshalb werde es auch beim Bundesprogramm eine Herausforderung sein, Unternehmen zu bewegen, Langzeitarbeitslosen eine Chance zu geben.
Jobcenter plädiert für Tariflöhne
In zwei Punkten zeigte sich Gutschmidt hingegen skeptisch. Erstens: Heil will die Löhne nur auf Mindestlohnniveau fördern. Gutschmidt spricht sich wie der Deutsche Gewerkschaftsbund aber für eine Förderung auf Tariflohnniveau aus. Ansonsten ergebe sich der Eindruck, dass nur bestimmte Jobs entstehen sollen. Außerdem gab Gutschmidt zu bedenken, dass das Programm für Städte wie Essen sonst zu teuer werden könnte. Die tarifgebundenen Städte müssten nämlich die Lohnlücke zwischen Mindest- und Tariflohn selbst aufbringen. Gerade finanziell klamme Städte wie Essen könnten sich das kaum leisten.
Zweitens sollen nur Arbeitslose voll gefördert werden, die schon sieben Jahre und länger Hartz IV beziehen. „Man sollte besser schon nach zwei Jahren Arbeitslosigkeit ansetzen und nicht solange abwarten, um den Anschluss nicht zu verlieren“, mahnte Gutschmidt.