Berlin/Brüssel. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat angekündigt, sich am Wochenende ein Bild von der Lage im Irak zu machen. Außerdem kündigte er weitere Hilfen an. Die Bundesregierung werde “bis an die Grenze des rechtlich und politisch Machbaren gehen“, sagte der SPD-Politiker am Freitag.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) will am Wochenende in den Irak reisen, um sich dort ein Bild von der Lage zu machen. Das sagte er am Freitag vor dem EU-Außenministertreffen in Brüssel. Steinmeier bekräftigte, dass die Bundesregierung mit ihrer Irakhilfe "bis an die Grenze des rechtlich und politisch Machbaren gehen" werde. "Im kurdischen Teil werden Jesiden und Christen verfolgt, abgeschlachtet", sagte er zur Begründung.

Verteidigungs-Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte der "Bild"-Zeitung (Freitag) auf die Frage, was passieren werde, wenn der Vormarsch der Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) im Irak weitergehen sollte: "Dann müssen wir mit den anderen Ländern weitere Entscheidungen fällen. Generell gilt: Wenn sich ein Völkermord nur mit deutschen Waffen verhindern lässt, dann müssen wir helfen."

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Deutschland hat bereits 24,4 Millionen Euro humanitäre Hilfe geleistet. Die Bundeswehr begann am Freitag mit dem Lufttransport von Lebensmitteln und Sanitätsmaterial in den kurdischen Teil des Irak. Die EU-Außenminister wollten bei ihrem Treffen in Brüssel auch über Waffenlieferungen für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Irak beraten.

Flugzeuge sollen noch am Freitagabend ankommen

Nach Angaben der Bundesregierung flogen am Freitag in Hohn (Schleswig-Holstein) insgesamt fünf Transportflugzeuge vom Typ Transall ab. Zuerst seien vier Maschinen nach Erbil gestartet. Ein fünftes Flugzeug sei etwas später beladen worden und dann auch abgeflogen. Nach einem Zwischenstopp in der Türkei sollten die Flugzeuge noch am Abend in Erbil im nordirakischen Kurdengebiet landen. (dpa)