Düsseldorf. . NRW-CDU-Chef Armin Laschet wirft dem gescheiterten Düsseldorfer OB Dirk Elbers „Ichbezogenheit“ vor. Elbers habe die Wahl als Privatsache angesehen und jede Hilfe durch die Landes-CDU abgelehnt. Darüber hinaus scheint klar: Die CDU hat ein Problem in den Großstädten.
Die CDU hat die Landeshauptstadt Düsseldorf „verloren“. Oberbürgermeister Dirk Elbers scheiterte in der Stichwahl am Sonntag gegen SPD-Herausforderer Thomas Geisel. Das ist ein schwerer Schlag für die CDU. Wilfried Goebels sprach darüber mit NRW-CDU-Chef Armin Laschet.
Frage: Herr Laschet, die zehn größten Städte in Deutschland werden seit der Düsseldorfer Stichwahl von einem SPD-Oberbürgermeister geführt. Kann die CDU keine Großstädte?
Armin Laschet: Oberbürgermeisterwahlen hängen im Wesentlichen an Personen und Persönlichkeiten. Deshalb ist es auch absurd anzunehmen, dass der Düsseldorfer Oberbürgermeister Elbers an der CDU-Programmatik gescheitert wäre. Er ist nicht einmal an der erfolgreichen Stadtpolitik der CDU gescheitert - sondern vielmehr an der ausgeprägten Ich-Bezogenheit seines Wahlkampfs.
Aber warum trifft die CDU das Lebensgefühl der Großstädter nicht?
Armin Laschet: Woran machen Sie das fest? Bei dieser Kommunalwahl hat die NRW-CDU in zwölf Großstädten außerhalb des Ruhrgebiets drei bis vier Prozent vor der SPD gelegen. Bei OB-Wahlen wollen die Bürger Kümmerer, die das Lebensgefühl der Stadt treffen und nicht abgehoben sind. Deshalb ist es wichtig, dies schon bei der Kandidatenfindung stärker zu berücksichtigen. Wir müssen in den Räten die Vielfalt der Gesellschaft abbilden – auch mehr Frauen, mehr jüngere Ratsmitglieder und mehr Kandidaten mit einer Zuwanderungsgeschichte. Außerdem muss die CDU wieder stärker in Vereinen, Verbänden und Organisationen der Großstädte präsent sein.
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Der Düsseldorfer OB hat die Hilfe der Landespartei im Wahlkampf angelehnt, oder?
Armin Laschet: Wir haben allen Städten nach dem 1.Wahlgang Unterstützung angeboten. Einige Kandidaten haben dies auch angenommen. Dirk Elbers wusste aber selbst, wie man Wahlen gewinnt. In Zukunft werde ich nicht mehr zulassen, dass ein Oberbürgermeister eine Wahl als seine Privatsache ansieht.
Mit welchen Themen kann die NRW-CDU in Großstädten aufholen?
Armin Laschet: Das sind dieselben Themen wie in ländlichen Kommunen: Auch in Großstädten wollen Menschen sicher leben, gute Schulen, Kitas und soziale Einrichtungen vorfinden. Ich halte nichts von Ideen, spezielle Großstadtprogramme aufzulegen. Bei der letzten Bundestagswahl lag die CDU bei Erstwählern deutlich vor der SPD, auch in den Städten.
Aber in Großstädten leben mehr Singles und Alleinerziehende. Haben Sie für die noch die richtigen politischen Angebote?
Armin Laschet: Wir setzen auf bessere Kinderbetreuungsangebote, bessere Schulen und mehr bezahlbaren Wohnraum. Unsere Programmatik ist deutlich moderner als vor zehn Jahren. Und damals stellten wir in Köln, Duisburg, Gelsenkirchen, Stuttgart, Hamburg und Frankfurt die Oberbürgermeister. Daran sieht man: Es geht nicht um Programmatik!
Die CDU gewinnt in ländlichen Regionen und verliert häufig in Großstädten. Das kann Sie nicht zufrieden stimmen?
Armin Laschet: Die Unterschiede zwischen Land und Stadt schwinden. Politik muss durchgängig überzeugend sein – für das Land und die Stadt. Wir dürfen nicht Regionen gegeneinander ausspielen. In den Großstädten tun sich die beiden Volksparteien CDU und SPD deshalb ein wenig schwer, weil eine alles dominierende Partei oft nicht der Vielfalt der Interessen der Menschen vor Ort entspricht.
Setzen Sie auf mehr schwarz-grüne Bündnisse in Großstädten?
Armin Laschet: Schwarz-grüne Koalitionen haben oft die Wirkung, dass sie unterschiedliche Milieus verbinden können. Perspektivisch kann die CDU sicher mit Schwarz-Grün in Großstädten ihr modernes Profil besser schärfen als in großen Koalitionen.
Bei den letzten Stichwahlen gab es teilweise eine Wahlbeteiligung von nur 20 bis 30 Prozent. Reicht das zur Legitimation, oder sollte die Stichwahl wieder abgeschafft werden?
Armin Laschet: Wir hätten die Stichwahl nicht eingeführt, aber ich bin dagegen, sie jetzt schon wieder abzuschaffen. Das dauernde Hin und Her will der Wähler nicht. Richtig ist, eine Wahlbeteiligung von 20 Prozent ist am Ende kein repräsentatives Ergebnis. In Düsseldorf haben aber mehr als 40 Prozent teilgenommen: Die Bürgerschaft wollte also mitreden!
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Im Ruhrgebiet hat die CDU traditionell einen schweren Stand. Was tun. Herr Laschet?
Armin Laschet: Die Revierstädte sind ein schwieriges Gebiet für die CDU. Das lag früher an der engen Verzahnung der SPD und den Gewerkschaften. Die OB-Wahl in Dortmund, bei der der SPD-Kandidat Sierau gerade noch 51 Prozent der Stimmen holte, zeigt aber, dass sich auch in der Herzkammer der SPD seit Jahren einiges verändert. 48 Prozent für eine CDU-Kandidatin ist Nachkriegsrekord in Dortmund und zeigt, dass selbst dort der Wind der Veränderung weht.
Dirk Elbers sein Düsseldorf
