Ankara. Der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck hat auf seiner Türkei-Reise die Regierung von Recep Tayyip Erdogan kritisiert. Er bezog sich dabei unter anderem auf die Zugangssperren für Twitter und Youtube. Unter Freunden müsse man auch unangenehme Dinge ansprechen können, so Gauck.
Bundespräsident Joachim Gauck hat bei seinem Türkei-Besuch jüngste Entscheidungen der Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan kritisiert. Nach einem Gespräch mit dem türkischen Staatspräsident Abdullah Gül in Ankara sprach Gauck am Montag die Zugangssperren für Internetdienste wie Twitter und YouTube sowie die Massenversetzungen bei Polizei und Staatsanwaltschaft an. Es stelle sich die Frage, ob dies für die Demokratie förderlich sei, sagte Gauck.
Gül verwies seinerseits auf die demokratischen und politischen Reformen in der Türkei in den vergangenen zehn Jahren.
Gauck erwähnte auch den jüngsten Streit zwischen der Erdogan-Regierung und Verfassungsgerichtspräsident Hasim Kilic. Dieser hatte mit Blick auf die Regierung gesagt, in einem Rechtsstaat seien die Gerichte keine Befehlsempfänger.
Kritik unter Freunden
Gauck sagte hinsichtlich einer möglichen türkischen Reaktion auf seine Kritik, unter Freunden müsse man auch Dinge sagen können, die der andere vielleicht nicht gerne höre. Gauck plante nach seiner Begegnung mit Gül ein nichtöffentliches Treffen mit Erdogan.
Bei einer Rede vor Studenten in Ankara wollte Gauck laut Presseberichten am Nachmittag seine Bedenken hinsichtlich der Gewährleistung von Freiheitsrechten in der Türkei zur Sprache bringen. Am letzten Tag seines Besuches nimmt Gauck zusammen mit Gül am Dienstag in Istanbul an der offiziellen Eröffnung der Türkisch-Deutschen Universität teil. Am Sonntag hatte der Bundespräsident im südtürkischen Kahramanmaras das Patriot-Kontingent der Bundeswehr und ein Lager für syrische Flüchtlinge besucht. (afp)
