Berlin. Der Bundesrat hat den Weg für einen EU-Beitritt Kroatiens frei gemacht. Nach dem Bundestag stimmte am Freitag auch die Länderkammer dafür, das Adrialand als 28. Land in die Europäische Union aufzunehmen. Die Entscheidung fiel einstimmig. Außerdem setzte sich der Bundesrat dafür ein, den Kroaten die vollständige Arbeitnehmerfreizügigkeit zu gewähren.
Der Bundesrat hat grünes Licht für den EU-Beitritt Kroatiens gegeben. Die Länderkammer billigte am Freitag formal den Beitrittsvertrag, mit dem das Balkanland zum 1. Juli das 28. Mitglied der Europäischen Union wird. Das Votum fiel einstimmig aus.
Außenminister Guido Westerwelle (FDP) sprach von einem historischen Tag. Der Beitritt des Landes sei nicht nur ein großer Schritt für die Region, sondern für Europa insgesamt. Kroatien habe enorme Anstrengungen unternommen, um die Bedingungen für den EU-Beitritt zu erfüllen. Dies sei genau geprüft worden. "Es hat für Kroatien keine Rabatte gegeben", betonte Westerwelle und mahnte, das Land dürfe mit seinen Reformbemühungen auch künftig nicht nachlassen.
Intensive Reformanstrengungen lohnen
Der Bundesratspräsident, Baden-Württembergs Regierungschef Winfried Kretschmann (Grüne), wertete den EU-Beitritt des Landes als wichtiges Signal für die gesamte Region zwischen Donau und Adria. Das Beispiel Kroatiens zeige, dass sich intensive Reformanstrengungen lohnten.
Der kroatische Parlamentspräsident, Josip Leko, nahm als Gast an der Sitzung der Länderkammer teil. (dpa/afp)
