Brüssel. Die EU-Kommission in Brüssel will den Bürgern das Rauchen abgewöhnen. Schockbilder und großflächige Warnhinweise auf den Schachteln sollen dabei helfen. Diese Pläne hat die EU-Kommission nun offiziell vorgestellt.
Warnhinweise auf Zigarettenpackungen sollen größer werden: 75 Prozent der Vorder- und Rückseite will die Brüsseler EU-Kommission künftig für solche Botschaften und Schockbilder reservieren. Dies ist Teil eines neuen Gesetzesvorschlags zur Eindämmung des Rauchens, den EU-Gesundheitskommissar Tonio Borg am Mittwoch in Brüssel vorstellte. Derzeit müssen Warnhinweise auf den beiden großen Seiten nur etwa halb so groß sein. Auf allen Packungen sollen Fotos von Raucherlungen oder anderen abschreckenden gesundheitlichen Folgen zu sehen sein. Wenn Europaparlament und Staaten zustimmen, könnten die neuen Vorgaben von 2015 an gelten.
Borg will zudem Geschmacksstoffe wie Menthol weitgehend verbannen - sie dürften nur noch eingesetzt werden, wenn sie das Tabakaroma nicht verändern. "Die Verbraucher dürfen nicht in die Irre geführt werden", erklärte Borg. "Tabakerzeugnisse müssen wie Tabakerzeugnisse aussehen und schmecken, und dieser Vorschlag stellt sicher, dass ansprechende Verpackungen und Aromen nicht als Marketingstrategie eingesetzt werden."
Markenlogos auf Zigarettenpackungen sollen erlaubt bleiben
Während Markenlogos erlaubt bleiben sollen, will Borg zusätzliche Werbebotschaften auf den Packungen für Zigaretten und losen Tabak zum Selberdrehen verbieten. Bereits jetzt sind Formulierungen wie "mild" und "leicht" tabu. Künftig sollen auch Formulierungen wie "natürlich" oder "biologisch" verboten sein. Die EU-Staaten sollen weiter frei entscheiden können, ob sie Einheitspackungen wie in Australien vorschreiben. Experten befürchten bei solchen Vorgaben aber mögliche Scherereien mit der Welthandelsorganisation WTO.
Weniger hart will die EU-Kommission bei Pfeifentabak, Zigarren und Zigarillos durchgreifen, da Einsteiger der Brüsseler Behörde zufolge selten zu diesen Produkten greifen. Schockfotos und ein Aromaverbot seien daher unnötig. Der Lutschtabak Snus soll außerhalb von Schweden verboten bleiben.
Jährlich 700 000 Menschen sterben nach Zahlen der EU-Kommission in Europa durch das Rauchen. Die Hälfte der Raucher sterbe im Schnitt vierzehn Jahre früher.
Die Tabak-Vorschläge der EU-Kommission hatten bereits über Monate hinweg politische Wellen geschlagen. Der Vorgänger von Gesundheitskommissar Borg, John Dalli, war im Oktober zum Rücktritt gezwungen worden, weil er angeblich von versuchter Einflussnahme der Branche auf die Vorschläge wusste, dies aber nicht meldete. Die deutsche Europaabgeordnete Inge Gräßle (CDU) klagte im Deutschlandradio, die ermittelnde Betrugsbekämpfungsbehörde Olaf enthalte den Volksvertretern wichtige Dokumente zum Fall Dalli vor. (dpa)
Anti-Raucher-Kampagne