Brüssel. John Dalli legte sein Amt mit sofortiger Wirkung nieder, teilte die EU-Kommission mit. Der Gesundheitskommissar wies die Vorwürfe gegen ihn aber zurück. Auch die EU-Antibetrugsbehörde konnte keine Beweise finden, dass Dalli an einer Korruptionsaffäre beteiligt gewesen war.

Der für Gesundheit und Verbraucherschutz zuständige EU-Kommissar John Dalli ist im Zusammenhang mit einer Korruptionsaffäre zurückgetreten. Dalli legte sein Amt mit sofortiger Wirkung nieder, wie die EU-Kommission am Dienstag in Brüssel mitteilte. Der Rücktritt des aus Malta stammenden Dalli steht in Zusammenhang mit Ermittlungen der EU-Antibetrugsbehörde OLAF.

Auslöser der Ermittlungen war eine Beschwerde des schwedischen Tabakunternehmens Swedish Match aus dem Mai 2012. Das Unternehmen gab an, ein Unternehmer aus Malta habe aufgrund seiner Kontakte zu Dalli versucht, finanzielle Vorteile zu erlangen. Der Unternehmer soll demnach angeboten haben, im Gegenzug für Bezahlung einen Gesetzesentwurf der EU-Kommission zu Tabakprodukten zu beeinflussen - der unter Dallis Verantwortung erarbeitet wurde.

Keine Beweise für Dallis Beteiligung

OLAF stellte in einer Untersuchung fest, dass es zu keinen Zahlungen zwischen der Firma aus Schweden und dem maltesischen Unternehmer gekommen sei. Auch habe es keine Beweise für eine Beteiligung Dallis gegeben, der EU-Kommissar habe jedoch womöglich von dem Vorgang gewusst. Dalli weist dies der Erklärung der EU-Kommission zufolge "kategorisch" zurück, legt demnach aber sein Amt nieder, "um in der Lage zu sein, seine Reputation sowie die der Kommission zu verteidigen".

Es liege nun in den Händen der maltesischen Justiz zu entscheiden, ob sie in dem Fall Ermittlungen einleiten wolle, hieß es in der Stellungnahme der Kommission. Der 64 Jahre alte konservative Politiker war Anfang 2010 zum EU-Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz berufen worden. (afp, rtr)