Berlin. . Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) befürwortet Anschaffung und Einsatz bewaffneter Drohnen bei der Bundeswehr ab 2014/2015. Für den Einsatz in Afghanistan kämen sie zu spät. Bleibt die Frage: Wofür braucht Deutschland sie dann? Ein Exemplar kostet schließlich rund 30 Millionen Euro.
Etwa einmal in der Woche gerät eine Bundeswehrpatrouille in Afghanistan in einen Hinterhalt. Aufklärungsdrohnen helfen den Soldaten bei der Lageeinschätzung, übermitteln ihnen die Stärke und Position der Angreifer. Dann wird entschieden, wie die Reaktion aussehen soll Rückzug, Angriff, Warten auf Verstärkung. Was wäre nun, wenn die unbemannte Drohne selbst den Angriff erledigen könnte, wenn sie bewaffnet wäre?
„Dann würde schneller auf den Knopf gedrückt, Entscheidungsinstanzen würden wegfallen“, sagt Rüstungsexperte Marcel Dickow. Die Bundeswehr prüft derzeit, bewaffnete Drohnen anzuschaffen. Abgeordnete von FDP, CDU und SPD sind dafür – auch weil diese Flugsysteme dazu beitragen könnten, dass weniger deutsche Soldaten im Einsatz sterben würden.
Militärexperten kritisieren Predator B
Im Gespräch ist das Waffensystem Predator B, das die US-Armee derzeit in Afghanistan, Pakistan, Irak und im Jemen einsetzt, um gezielt zu töten. 20 Prozent der Opfer sind übrigens Zivilisten, wie das Institut New America Foundation errechnet hat. Deshalb haben die Verteidigungsexperten der Grünen und Linkspartei auch völkerrechtliche Bedenken geäußert. Eine Entscheidung soll im Herbst fallen.
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Der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr ist Ende 2014 vorbei. Bis dahin würden die Drohnen nicht mehr rechtzeitig geliefert. Zudem ist der bestehende Leasingvertrag mit den aktuell verwendeten Aufklärungsdrohnen Heron 1 gerade erst bis 2014 verlängert worden. Warum also braucht eine Parlamentsarmee eine Kampfdrohne, die aus Sicht von Militärexperten eher langsam und vom Radar zu erkennen ist und deshalb nur in Ländern ohne Luftabwehr zum Einsatz kommen kann? Wo soll sie eingesetzt werden? „Dazu müsste der Bundestag endlich einmal darüber diskutieren, was die Bundeswehr in Zukunft leisten soll, welche Einsätze in Frage kommen. Dafür muss man sich vom Afghanistan-Szenario lösen“, sagt Dickow.
In dem Buch „Kriegsmaschinen – Roboter im Einsatz“ schreibt Konfliktforscher Niklas Schöring, dass westliche Staaten in den vergangenen 20 Jahren niemals allein in den Krieg gezogen sind. Irak, Afghanistan, Kosovo, Libyen waren und sind Koalitionsmissionen.
„Bundeswehr muss sich spezialisieren“
Für die Kriegsführung bedeutet das eine Abstimmung der Ausrüstungen und Fähigkeiten, um Reibungsverluste zu vermeiden. „Da ergibt es wenig Sinn, wenn sich die Bundeswehr allein nach einer Drohne umsieht und später jedes Land sein eigenes System besitzt“, sagt Dickow. Eine Predator B kostet etwa 30 Millionen Euro.
Auch wenn der Verteidigungsetat mit 31,7 Milliarden Euro beim Sparprogramm der Bundesregierung noch verschont geblieben ist, glaubt Dickow, dass auch die Bundeswehr sich bald einschränken müsse. Dann werde auch Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) seine Maxime „Breite vor Tiefe“ überdenken müssen. Noch gilt: die Bundeswehr muss alles können, sowohl Verteidigungs- als auch Einsatzarmee sein. Das Problem, sagt Dickow, sei, dass sie zwar alle Fähigkeiten aufweist, sie nur nicht mehr lange ausführen kann. „Die Bundeswehr muss sich spezialisieren, sonst ist sie für Partner nicht mehr interessant, wenn sie Einsätze nach zwei Monaten abbrechen muss, weil der Nachschub fehlt.“
