Erfurt. . Wer soll die Grünen im Herbst 2013 in den Wahlkampf führen? Noch ist offen, wer sich bewirbt. Falls es keine Einigung gibt, muss der Länderrat Anfang September entscheiden, ob es eine Urwahl gibt. Dann haben die Mitglieder das letzte Wort.
Im Streit innerhalb der Grünen um die Bundestags-Spitzenkandidatur haben mehrere ostdeutsche Landesverbände die Bundesspitze der Partei angegriffen. Die Sachsen-Anhalter Parteichefin Conny Lüddemann sprach von einer „unsäglichen Situation“.
Erst durch die mangelnde Führung des Bundesvorstands sei eine ungesteuerte Personaldebatte entstanden, erklärte sie gegenüber der „Thüringer Allgemeinen“.
Man müsse „endlich ein belastbares Prozedere beschließen, damit wir uns nicht die ganze Sommerpause herumstreiten“, sagte Lüddemann weiter. Der Bundesvorstand stehe hier in der Pflicht.
Frist zur Kandidaten-Meldung: Ende August
Ähnlich äußerte sich der Landesvorsitzende der Grünen aus Mecklenburg-Vorpommern, Andreas Katz. „Es kann nicht sein, dass die Bundesregierung im Chaos versinkt und wir uns über Kandidaten streiten“, sagte er.
Das Bundesvorstands-Mitglied Astrid Rothe-Beinlich wies die Angriffe zurück. Der Ablauf stehe seit Monaten fest und sei von den Gremien beschlossen worden, sagte sie der Zeitung. Bis Ende August müssten sich die potenziellen Kandidaten melden. Am 2. September entscheide dann der Länderrat anhand der Bewerbersituation, ob es zu einer Urwahl komme.
„Kandidatin für wertkonservative Schichten“
Hintergrund dieser Äußerungen ist die parteiinterne Debatte, die seit einigen Monaten läuft. Es geht um die Frage, mit welchem gemischten Spitzen-Duo die Partei bei der Bundestagswahl im Herbst 2013 antreten soll. In der Debatte ist neben Jürgen Trittin und Claudia Roth inzwischen auch Katrin Göring-Eckardt. Mit ihr „könnten wir auch wertkonservativere Wählerschichten stärker ansprechen“, hatte der bayerische Grünen-Chef Dieter Janecek kürzlich der „Welt“ gegenüber erklärt.
Janecek rückte Göring-Eckardt dabei in die Nähe des baden-württembergischen Ministerpräsidenten: „Ihr ruhiger erklärender Politikstil ähnelt dem von Winfried Kretschmann.“ Zugleich plädierte Janecek dafür, dass Göring-Eckardt eine öffentliche Entscheidung über ihre Kandidatur trifft.
Themen für NRW: Gemeinwesen und Energiewende
NRW-Grünen-Chef Sven Lehmann sagte der „tageszeitung“, die Grünen müssten die Personen, die sie im Wahlkampf vertreten, auch aus ihren Inhalten herleiten: „Wichtige Themen im Wahlkampf werden zum Beispiel Umverteilung, die Stärkung des Gemeinwesens und die Energiewende sein. Ein Duo Roth/Trittin könnte diese Themen äußerst glaubwürdig vertreten.“ Roth sei wegen ihrer authentischen Art in der Partei beliebt und genieße großen Rückhalt, sagte Lehmann. „Nur wer Flügelinteressen vor die Inhalte stellt, kann ein solches Duo ablehnen.“ mit dapd