Damaskus. Der syrische Präsident Assad lässt laut Angaben eines Rebellengenerals Truppen an der Grenze zur Türkei aufmarschieren. Der Truppenaufmarsch sei Assads Reaktion auf die Verstärkung türkischer Truppen an der Grenze zu Syrien. Damit hatte die Türkei den Abschuss eines türkischen Kampfjets beantwortet.
Kurz vor einer neuen Syrien-Konferenz in
Genf lässt Präsident Baschar al-Assad nach Angaben eines Rebellengenerals
Truppen an der Grenze zur Türkei aufmarschieren. Schätzungsweise 2500 Soldaten
seien am Freitag mit 170 Panzern und Militärfahrzeugen etwa 15 Kilometer vor der
Grenze stationiert worden, sagte Mustafa al-Scheich.
In Genf bereiteten Diplomaten ein Treffen der sogenannten Syrien-Aktionsgruppe
vor.
Ein Teil der Soldaten sei unweit der Stadt Aleppo im Norden Syriens
stationiert worden, sagte General al-Scheich unter Berufung auf Kämpfer der
Rebellenarmee vor Ort. Der Truppenaufmarsch sei eine "Demonstration der Stärke"
und eine Reaktion auf eine Verstärkung türkischer Truppen an der Grenze zu
Syrien nach dem Abschuss eines türkischen Kampfjets vor einer Woche. In
türkischen Medien hieß es derweil, Ankara sei dabei, ein neues Abwehrsystem für
Langstreckenraketen für umgerechnet gut 3,2 Milliarden Euro anzuschaffen.
Diplomaten bereiten neue Syrien-Konferenz in Genf vor
In Genf wollen die Außenminister der UN-Vetomächte und aus Staaten
der Region am Samstag über einen neuen Plan des Sondergesandten Kofi Annan zur
Bildung einer Übergangsregierung in Syrien beraten. Nach Diplomatenangaben wurde
bereits darüber verhandelt, Neuigkeiten seien aber nicht vor Abschluss eines
Treffens von US-Außenministerin Hillary Clinton mit ihrem russischen Kollegen
Sergej Lawrow am Freitagabend in St. Petersburg zu erwarten. Demnach warnte der
Westen bereits vor einem Scheitern der Konferenz, sollte keine Einigung
gelingen.
Vor allem Russland und China hatten sich in der Vergangenheit gegen
ein hartes Vorgehen der Vereinten Nationen gegen Assad gestemmt und bei zwei
Gelegenheiten Resolutionen des UN-Sicherheitsrats gegen Syrien verhindert.
Zuletzt deutete Moskau zwar Verhandlungsbereitschaft an, betonte jedoch, einen
Plan, der Assad von vornherein von der geplanten Übergangsregierung ausschließt,
nicht mittragen zu wollen. Nach Ansicht Lawrows muss über das weitere Schicksal
des Staatschefs in Syrien und nicht von außen entschieden werden.
Wieder heftige Kämpfe mit Toten bei Damaskus
Assad warf dem Ausland indes die heimliche Unterstützung der
Aufständischen in Syrien vor. Zwar gebe es "keine materiellen Beweise", weil die
"Unterstützung meist versteckt und indirekt" sei, die "Beziehungen" zur
bewaffneten Opposition in Syrien seien aber eindeutig, sagte Assad in einem
Interview mit dem iranischen Staatsfernsehen, das am Donnerstagabend
ausgestrahlt wurde. Das Interview wurde iranischen Medien zufolge bereits vor
einer Woche aufgenommen, eine Erklärung für die späte Ausstrahlung wurde nicht
gegeben.
Bei Kämpfen in Syrien wurden am Donnerstag nach Oppositionsangaben
mehr als 180 Menschen getötet. Die meisten von ihnen seien Zivilisten gewesen,
teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London mit. Heftige
Kämpfe gab es demnach in der Rebellenhochburg Duma nordöstlich der Hauptstadt
Damaskus, wo dutzende Menschen, darunter mehrere Frauen und Kinder, getötet
worden seien. Assad lässt seit Mitte März 2011 Proteste gegen seine Führung
niederschlagen. Laut Opposition wurden bisher fast 16.000 Menschen getötet. (AFP)