Berlin. Der Bundestag billigt die Verlängerung des Afghanistan-Mandats um ein Jahr. Die Zahl der eingesetzten Soldaten wird auf höchstens 4900 reduziert. Der Beschluss wurde am Donnerstag im Parlament gefasst.

Der Bundestag hat die Verlängerung des
Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan mit einer verringerten Truppenstärke
gebilligt. Der am Donnerstag vom Parlament gefasste Beschluss sieht die
Verlängerung des Mandats um ein Jahr vor, zugleich wird die Höchstgrenze für die
einzusetzenden Soldaten ab Februar von bisher 5350 Soldaten auf höchstens 4900
Soldaten herabgesetzt. Der Abzug der Bundeswehr ist für 2014 vorgesehen.

Für das neue Mandat stimmten 424 Abgeordnete. Es gab 107 Nein-Stimmen
und 38 Enthaltungen. Gegen die Verlängerung wandte sich besonders die
Linkspartei. Vorbehalte gab es aber auch bei den Grünen und einigen Abgeordneten
der SPD.

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sicherte erneut
zu, dass Deutschland auch nach dem offiziellen Abzug Ende 2014 in Afghanistan
aktiv sein wird. "Wir werden mit Unterstützung, wohl auch mit Geld, aber auch
mit Soldaten und wahrscheinlich auch mit Polizisten in der Ausbildung in sehr
viel kleinerer Größenordnung nach 2014 bleiben", sagte de Maizière am Donnerstag
im ZDF-"Morgenmagazin". Wie viele deutsche Soldaten zu dem Zweck in Afghanistan
nach 2014 bleiben sollen, sei aber noch nicht absehbar.

Grünen-Menschenrechtsexperte forderte mehr zivile
Hilfe für Afghanistan

2012 soll nach den Worten de Maizières das Jahr der Abzugsplanung
werden. Dabei müsse gewährleistet werden, dass der Abzug weder die Sicherheit
noch die sonstigen Fortschritte vor Ort gefährde.

Der Grünen-Menschenrechtsexperte Tom Koenigs forderte mehr zivile
Hilfe für Afghanistan. "Ich finde, der zivile Teil müsste viel eindeutiger sein,
und die Festlegungen auf langfristige zivile Hilfe vor allem im
Ausbildungsbereich müsste sehr viel deutlicher sein", sagte Koenigs im
Deutschlandradio Kultur. (afp)